SessionNet | Rat der Stadt Wassenberg - 27.09.2018

Sitzung

Rat/005/2018

Gremium

Rat der Stadt Wassenberg

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg

Datum

27.09.2018

Zeit

18:30-18:50 Uhr

Einladung Ratssitzung 27.09.2018

Niederschrift Ö Rat 27.09.2018

Anlagen NS öT

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.07.2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Neubesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	MV/FB1/021/2018	Mitteilungsvorlage
Ö 4	Anfrage der WFW-Fraktion bezüglich der Bereitstellung eines Belegungsportals für städtische Einrichtungen (Turnhallen, Mensen etc.) im Internet Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB1/026/2018	Mitteilungsvorlage
Ö 5	Verpflichtungserklärung für die Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg gGmbH für eine Mitgliedschaft in der RZVK Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB1/076/2018	Beschlussvorlage Verpflichtungserklärung Stadt Wassenberg für gGmbH
Ö 6	Zuleitung des vorläufigen Gesamtabschlusses der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB5/025/2018	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30
Ö 8	Quartalsbericht zum 30.06.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB5/020/2018	Mitteilungsvorlage Quartalsbericht 2018-II (Textlicher Teil) Quartalsbericht 2018-II (Tabellarischer Teil) Quartalsbericht 2018-II (Anlage Asyl)
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Gebühr über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlage und Erlass der 1. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/068/2018	Beschlussvorlage Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen 2019 Satzung Gebühren Kleinkläranlagen 2019
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019 und Erlass der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/070/2018	Beschlussvorlage Gebührenkalkulation Sommerdienst 2019 Gebührenkalkulation Winterdienst 2019 Satzung Straßenreinigungsgebühren 2019
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren und Erlass der 10. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/071/2018	Beschlussvorlage Gebührenkalkulation Abfall 2019 Satzung Abfallgebühren 2019
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2019 und Erlass der 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/075/2018	Beschlussvorlage Gebührenkalkulation Abwasser 2019 Satzung Abwassergebühren 2019
Ö 13	Erlass einer neuen Gebührenordnung für die Nutzung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB1/084/2018	Beschlussvorlage Entwurf der Gebührenordnung für die Nutzung öffentliche Einrichtungen der Stadt Wassenberg Gegenüberstellung der neuen und alten Gebührenordnung
Ö 14	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Wassenberg bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung) vom 29.09.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB3/090/2018	Beschlussvorlage Anlage 3 Gebührenkalkulation Anlage 1 Feuerwehrgebührensatzung FF Wassenberg 2018 Anlage 2 Synopse Feuerwehrgebührensatzung Anlage 4 Erläuterungen zur Gebührenkalkulation FF Wassenberg
Ö 15	55. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg (Bereich des Bebauungsplanes Nr. 80 B "Roermonder Straße" in der Ortschaft Birgelen); Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	BV/FB6/003/2018/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 10 Anlage 11 Anlage 12 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9
Ö 16	Konzept für das Programm "Gute Schule 2020" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB5/093/2018	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43 Uhr
N 17	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anpassung der Satzung der NEW AG
N 18	Stadtkernsanierung; hier: Auftragsvergaben zur Maßnahme "Lückenschluss Burgberg"
N 19	Marktplatz Birgelen; hier: Auftragsvergabe (Tiefbau, Vegetationsarbeiten, Ausstattung)
N 20	Mitteilungen des Bürgermeisters

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43 Uhr