Sitzung
Rat/002/2020
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
Bürgerhaus Effeld, Kreuzstraße 3, 41849 Wassenberg
Datum
14.05.2020
Zeit
18:30-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.01.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

BV/FB1/029/2020
Ö 4
Benennung von Mitgliedern zur Wahrnehmung städtischer Mitgliedschaften in Gremien; hier: Kuratorium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/FB1/048/2020
Ö 5
Wahl des neuen Ortsvorstehers für die Ortschaft Effeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

MV/FB1/005/2020
Ö 6
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 01.04.2020, hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Teilnahme an den außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der offenen Ganztagsschulen (OGS) im Primarbereich iP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

BV/FB2/036/2020
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Hilfen für Vereine und Gewerbetreibende aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

BV/FB1/047/2020
Ö 8
Nachtrag: 11.05.2020
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. Anschluss an das Bündnis "Städte sicherer Häfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 7

BV/FB3/050/2020
Ö 9
Anträge auf Einrichtung bzw. Einstellung eines/einer Klimaschutzmanagers/-managerin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

BV/FB6/049/2020
Ö 10
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushalt 2019 für den Haushalt 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV/FB5/007/2020
Ö 11
Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Wassenberg, Flur 7, Flurstück 330, groß 1.036 qm, wegen Verlust der Verkehrsbedeutung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

BV/FB6/013/2020
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Schleidstraße" in der Ortschaft Effeld; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Bel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

BV/FB6/034/2020
Ö 13
Auslobung eines Heimat-Preises

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

BV/FB1/035/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr

N 14
Erwerb des Objektes Bruchstraße 30, 41849 Wassenberg-Effeld
 
N 15
Erwerb des Objektes Am Roßtor 2 in Wassenberg
 
N 16
Neuinstallation von Sprachalarmierungsanlagen an den Katholischen Grunschulen in Myhl und Orsbeck; Auftragsvergabe: Neuinstallation von Alarmierungsanlagen als Sprachalarmierungsanlagen
 
N 17
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 26.03.2020, hier: Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Elektroarbeiten
 
N 18
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 26.03.2020, hier: Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Lüftungsarbeiten
 
N 19
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 26.03.2020, hier: Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Sportboden, Prallschutz, Türen und Tore
 
N 20
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 26.03.2020, hier: Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Heizung und Sanitär
 
N 21
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 26.03.2020, hier; Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Dachabdichtung, Fassaden- und Stahlbauarbeiten
 
N 22
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 23.04.2020, hier: Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Metallbau- und Verglasungsarbeiten
 
N 23
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 23.04.2020, hier: Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Estricharbeiten
 
N 24
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 23.04.2020, hier: Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Lackierarbeiten
 
N 25
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 23.04.2020, hier: Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Stahlzargen, Innen- und Brandschutztüren
 
N 26
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW vom 23.04.2020, hier: Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Innenputzarbeiten
 
N 27
Anzeige von Nebentätigkeiten
 
N 28
Mitteilungen des Bürgermeisters