SessionNet | Rat der Stadt Wassenberg - 05.07.2018 - 18:30-19:23 Uhr

Sitzung

Rat/004/2018

Gremium

Rat der Stadt Wassenberg

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg

Datum

05.07.2018

Zeit

18:30-19:23 Uhr

Niederschrift Ö Rat 05.07.2018

Anlagen Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.05.2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Auflösung der kommunale Ausschüsse des Rates der Stadt Wassenberg (ausgenommen Wahlprüfungsausschuss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	BV/FB1/039/2018	Beschlussvorlage
Ö 4	Kommunale Ausschüsse im Rat der Stadt Wassenberg; hier: Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Vertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	MV/FB1/016/2018	Mitteilungsvorlage Einheitliche Wahlvorschläge
Ö 5	Wahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter gem. § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg; Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB1/057/2018	Beschlussvorlage
Ö 6	Antrag der Fraktionen CDU, WFW und FDP gem. § 3 GeschO für den Rat der Stadt Wassenberg auf Neuverteilung der Ausschussvorsitze Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10	BV/FB1/063/2018	Beschlussvorlage Antrag der Fraktionen CDU, WFW und FDP vom 21.06.2018
Ö 7	Bestellung von Mitgliedern für den Beirat der Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	MV/FB1/019/2018	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel als Stammeinlage für die Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	BV/FB1/059/2018	Beschlussvorlage
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 54 "Monesfeld" in der Ortschaft Myhl; 3. vereinfachte Änderung; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Be Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	BV/FB6/056/2018	Beschlussvorlage Anlagen
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 90 "Kindertagesstätte Forster Weg" in der Ortschaft Wassenberg; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	BV/FB6/062/2018	Beschlussvorlage Anlagen
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 16 "Stadtzentrum" in der Ortschaft Wassenberg; hier: Beschluss zur Einleitung eines 8. vereinfachten Änderungsverfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 1	BV/FB6/064/2018	Beschlussvorlage Anlage
Ö 12	Stellungnahme zum Entwurf der geplanten Änderung des geltenden Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP) NRW) vom 08. Februar 2017. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	BV/FB6/061/2018	Beschlussvorlage Anlagen
Ö 12.1	Nachtrag: 05.07.2018 Straßenausbau der Straße "Am Neumarkt" (Teilstück) in Wassenberg, hier: Ergebnis der Bürgerinformationsveranstaltung vom 07.05.2018 und Beschluss des Bauprogramms Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	BV/SBW/069/2018	Beschlussvorlage Niederschrift vom 07.05.2018 und Flurkartenauszug
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr
N 13	Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur überörtlichen Prüfung der Stadt Wassenberg für die Jahre 2010 bis 2016
N 14	Nachtrag: 29.06.2018 Neubau eines Ersatzgebäudes für den vorhandenen OFRA-Trakt an der Betty-Reis-Gesamtschule - Europaschule; Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen
N 15	Mitteilungen des Bürgermeisters