SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 22.11.2011 - 18:30-20:15 Uhr

Sitzung

HauFin/003/2011

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg

Datum

22.11.2011

Zeit

18:30-20:15 Uhr

Niederschrift Ö Ausschuss

Anlagen Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2012 mit ihren Anlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 und Erlass der 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/FB5/067/2011	Beschlussvorlage Anlage Straßenreinigung 2012
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/FB5/068/2011	Beschlussvorlage Anlage Abfallgebühren 2012
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2012 und Erlass der 4. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/FB5/069/2011	Beschlussvorlage Anlage Abwassergebühren 2012
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/FB5/070/2011	Beschlussvorlage 2. Änderung Friedhofsgebührensatzung
Ö 7	Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg vom 18. Dezember 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/FB3/071/2011	Beschlussvorlage Satzungsentwurf 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wassenberg
Ö 8	Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/FB3/078/2011	Beschlussvorlage Anlage TOP 8
Ö 9	Beschwerde und Anregung an den Rat der Stadt Wassenberg gem. § 24 GO NRW; hier: Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf einer Treppenanlage von der St.-Johannes-Str. bis zur Straße Am Justusberg im Stadtteil Myhl Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/FB5/081/2011	Beschlussvorlage Anlage TOP 9
Ö 10	Beschwerden und Anregungen gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg; hier: Beschwerde der Anwohnerschaft "Am Roßtor" im Zusammenhang mit dem Wassenberger OKTOBERFEST 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/FB3/083/2011	Beschlussvorlage Anlage TOP 10
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 11	Mitteilungen des Bürgermeisters