SessionNet | Rat der Stadt Wassenberg - 22.03.2018

Sitzung

Rat/002/2018

Gremium

Rat der Stadt Wassenberg

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg

Datum

22.03.2018

Zeit

18:30-19:26 Uhr

Einladung Ratssitzung 22.03.2018

Anlage Niederschrift

Niederschrift Ö Ratssitzung 22.03.2018

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Verabschiedung des Stadtverordneten Frank Gansweidt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Einführung und Verpflichtung der Nachfolgerin/des Nachfolgers des Stadtverordneten Frank Thomas Gansweidt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30
Ö 6	Wahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter gem. § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg; Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	BV/FB1/027/2018	Beschlussvorlage
Ö 7	Verwaltungsrat der Stadt Wassenberg (AÖR); hier: Ersatzwahl eines Mitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30
Ö 8	Wahl eines beratenden Mitgliedes des Stadtsportverbandes Wassenberg in den Kultur- und Sportausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	BV/FB1/021/2018	Beschlussvorlage
Ö 9	Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2017 und Quartalsbericht zum 31.12.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB5/006/2018	Mitteilungsvorlage Quartalsbericht 2017-IV (Textlicher Teil) vorläufige Ergebnisrechnung 2017 vorläufige Finanzrechnung 2017 vorläufige Teilergebnisrechnung Asyl 2017 vorläufige Schlussbilanz 2017
Ö 10	Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushalt 2017 für den Haushalt 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB5/007/2018	Mitteilungsvorlage Ermächtigungsübertragung 2017-2018 (Anlage 1) Ermächtigungsübertragung 2017-2018 (Anlage 2)
Ö 11	Haushaltswirtschaft 2018; hier: Auswertung der Haushaltsreden der Fraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB5/001/2018	Mitteilungsvorlage
Ö 12	Gründung einer gGmbH für Kunst, Kultur und Heimatpflege in Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB1/014/2018/1	Protokollauszug zu TOP 12 Beschlussvorlage Aufgabenbereiche der gGmbH Stand 12.03.2018 Betrauungsakt gGmbH Stand 12.03.2018 Satzungsentwurf gGmbH Stand 12.03.2018
Ö 13	1. Zügigkeit der Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Am Burgberg Wassenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB2/005/2018	Beschlussvorlage
Ö 14	Teilnahme an dem Projekt "Glücksexpress Wassenberg-Roerdalen" Beschluss: zurückgestellt	BV/FB4/017/2018	Protokollauszug zu TOP 14 Beschlussvorlage Fortschrittsbericht Januar 2018 DEF
Ö 15	Interreg V A - Projekt "Film über die Rur in der Grenzregion" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB4/016/2018	Protokollauszug zu TOP 15 Beschlussvorlage
Ö 16	Antrag der Haus- + Grund-Consulting Edda Weitz die im Bebauungsplan Nr. 84 „Nördlich der Nautikstraße“ entstehende Stichstraße mit dem Straßennamen „Fasanenweg“ zu benennen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB3/026/2018	Beschlussvorlage Lagekarte Bebauungsplan Nr. 84 „Nördlich der Nordstraße“ Antrag vom 16.01.2018
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 17 D "Gewerbegebietserweiterung Forst" in der Ortschaft Wassenberg; 1. vereinfachte Änderung; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	BV/FB6/023/2018	Beschlussvorlage Anlagen 1-5 TOP 12 zu BP 17 D Gewerbegebietserweiterung Forst
Ö 18	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Weilerstraße" in der Ortschaft Orsbeck; hier: a) Ergebnis der durchgeführten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7	BV/FB6/024/2018	Beschlussvorlage Anlagen 1-7 TOP 13 BP 62 Weilerstraße
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89 "Südlich der Brabanter Straße" in der Ortschaft Myhl; hier: a) Ergebnis der durchgeführten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), b) Ergebnis der durchgeführten Betei Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 3	BV/FB6/025/2018	Beschlussvorlage Anlagen 1-9 TOP 14 B-Plan 89
Ö 20	50 Jahre Städtepartnerschaft mit Pontorson Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/FB1/008/2018	Mitteilungsvorlage Programm Europatage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:14 Uhr
N 21	Anschaffung von einem Gerätewagen Logistik (GW-L)
N 22	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Verkauf der Beteiligung an IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung gemeinnützige GmbH (IWW) an den Deutschen Verein des Gas- und Wasserfaches e. V. (DVGW)
N 23	Anzeige von Nebentätigkeiten
N 24	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 25	Nachtrag: 16.03.2018 Nummer 1 Vollmacht zur Beschaffung von Ackerland zur Sicherung städtischer Entwicklungsziele und Aufgabenerfüllungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:14 Uhr