Rat der Stadt Wassenberg - 10.12.2015 - 18:30-20:20 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.11.2015    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters für den bestätigten Gesamtabschluss 2014 BV/FB5/069/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
4Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen BV/FB5/086/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Veräußerung der kommunalen Beteiligung an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle GmbH & Co. KG, Black Gekko-Projekt (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH) BV/FB5/073/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34  
6Beratung und Beschlussfassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Wassenberg; hier: Vorstellung desMaßnahmenprogramms BV/FB2/075/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34  
7Bebauungsplan Nr. 17 N „ Gewerbegebiet Forst-Neu“; 1. Änderungsverfahren BV/FB6/081/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34  
8Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen; hier: Beteiligung der öffentlichen Stellen BV/FB6/082/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3  
9Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Myhl, Flur 9, Flurstück 251, groß 2.128 qm, wegen Verlust der Verkehrsbedeutung BV/FB6/083/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00
10 Nachtrag: 09.12.2015 *Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern; hier: Schaffung von zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten am Standort   
11Niederschlagung von nicht realisierbaren Forderungen   
12Bereitstellung einer Ausbildungsstelle für das Ausbildungsjahr 2017   
13Grundstücksangelegenheit; hier: Erwerb der Liegenschaft Gemarkung Wassenberg, Flur 10, Flurstück 18   
14Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreiswerke Heinsberg GmbH (KWH)   
15Mitteilungen des Bürgermeisters