Sitzung
Rat/002/2011
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
17.02.2011
Zeit
18:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Bestimmung eines Stadtverordneten zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 2
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.12.2010
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 mit ihren Anlagen
 
Ö 5
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wassenberg vom 29.01.2011;

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Neubesetzung von Ausschüssen;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 6.1
Nachtrag: 14.02.2011 Nummer 1
Wahl von Ausschussmitgliedern als weitere Vertreter im Falle der Verhinderung der persönlichen Vertreter gem. § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg;

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB2/011/2011
Ö 7
Neubesetzung eines Ausschussvorsitzenden; hier: Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wassenberg vom 02.12.2010; hier: Pflegezustand von Baulücken und Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB3/001/2011
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wassenberg vom 26.01.2011; hier: Flächenbezogene Planungen zur Umsetzung des Tourismuskonzeptes Wassenberg

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
TOP 10.: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Wassenberg vom27.01.2011;hier: Verwaltungsvorlage zur Überplanung der Fläche vor der Mülldeponie in Rosenthal als Freizeit- und Erholungsgebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 BV/FB4/010/2011
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wassenberg vom 03.02.2011;

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 3

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr
N 12
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.01.2011
 
N 13
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 14
Anschaffung einer Telefonanlage für das Rathaus;
 
N 15
Nachtrag: 14.02.2011
Ehrenbürgerrecht