Sitzung: 17.02.2011 Rat der Stadt Wassenberg
Bürgermeister Winkens verliest die Rede zur
Einbringung des Haushalts 2011 (Anlage 6).
Stadtkämmerer Darius ergänzt die Ausführungen des Bürgermeisters zur
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2011 und berichtet dem Rat im Wesentlichen
durch eine Nachbetrachtung des Ergebniszeitraumes 2007 – 2009 und einer kurzen
Erläuterung des vorläufigen Ergebnisses 2010, warum die Stadt Wassenberg im
Gegensatz zu einigen anderen Kommunen im Kreis Heinsberg noch nicht zur
Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet sei. Darüber hinaus
erläutert er die erstmals genehmigungspflichtige Entwurfsplanung 2011 und geht
ausführlich auf die aus kommunaler Sicht belastbaren Faktoren der derzeitigen
politischen Diskussionen auf Bundes- und Landesebene zu angedachten bzw.
anstehenden gesetzgeberischen Maßnahmen mit Entlastungswirkung für die Kommunen
ein. Da dem Vortrag von Stadtkämmerer Darius keine vorgefertigte Textfassung
zugrunde lag, wird an dieser Stelle als Grundlage der Ausführungen auf seinen
Vorbericht und die Erläuterungen im Haushaltsbuch 2011 verwiesen.
Stadtverordneter Moser bittet um Mitteilung, ob der Entwurf der
Haushaltssatzung 2011 dem Fraktionsvorsitzenden der CDU bereits bekannt gewesen
sei.
Dies wird von Bürgermeister Winkens und dem Stadtverordneten Dohmen
verneint.