Bürgermeister Winkens verliest die Rede zur Einbringung des Haushalts 2011 (Anlage 6).

 

Stadtkämmerer Darius ergänzt die Ausführungen des Bürgermeisters zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2011 und berichtet dem Rat im Wesentlichen durch eine Nachbetrachtung des Ergebniszeitraumes 2007 – 2009 und einer kurzen Erläuterung des vorläufigen Ergebnisses 2010, warum die Stadt Wassenberg im Gegensatz zu einigen anderen Kommunen im Kreis Heinsberg noch nicht zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet sei. Darüber hinaus erläutert er die erstmals genehmigungspflichtige Entwurfsplanung 2011 und geht ausführlich auf die aus kommunaler Sicht belastbaren Faktoren der derzeitigen politischen Diskussionen auf Bundes- und Landesebene zu angedachten bzw. anstehenden gesetzgeberischen Maßnahmen mit Entlastungswirkung für die Kommunen ein. Da dem Vortrag von Stadtkämmerer Darius keine vorgefertigte Textfassung zugrunde lag, wird an dieser Stelle als Grundlage der Ausführungen auf seinen Vorbericht und die Erläuterungen im Haushaltsbuch 2011 verwiesen.

 

Stadtverordneter Moser bittet um Mitteilung, ob der Entwurf der Haushaltssatzung 2011 dem Fraktionsvorsitzenden der CDU bereits bekannt gewesen sei.

Dies wird von Bürgermeister Winkens und dem Stadtverordneten Dohmen verneint.