Haupt- und Finanzausschuss - 06.09.2017 - 19:30-20:58 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.05.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Beschwerde und Anregung gem. § 24 (1) GO NRW; hier: Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Stadtteil Myhl BV/FB5/055/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Antrag des Stadtverordneten Hermann Thissen vom 18.05.2017 nach § 24 GO auf Kostenübernahme von Führerscheinverlängerungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Wassenberg BV/FB3/061/2017   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 19  
4Bürgerantrag gem § 24 GO NRW des Herrn Dr. Alexander Soranto Neu vom 18.07.2017 zur Adressweitergabe BV/FB3/060/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
5Erlass einer Feuerwehrgebührensatzung BV/FB3/059/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
6Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2018 BV/FB5/051/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
7Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018 und Erlass der 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg BV/FB5/052/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
8Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation über die Entsorgung des Inhalts der Grundstücksentwässerungsanlage und Erlass einer neuen Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen BV/FB5/053/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
9Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2018 und Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlüssen BV/FB5/054/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10Haushaltswirtschaft 2017; hier: Auswertung der Haushaltsreden der Fraktionen, 1. aktualisierte Fassung, Stand: 04.08.2017 MV/FB5/011/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen