Sitzung
Rat/005/2016
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
03.11.2016
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.09.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 mit Ihren Anlagen
 
Ö 4
Nachtrag: 02.11.2016
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abfallgebühren 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

BV/FB5/064/2016
Ö 5
Nachtrag: 02.11.2016
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017 und Erlass der 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

BV/FB5/073/2016
Ö 6
Nachtrag: 02.11.2016
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2017 und Erlass der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz von Grundstücksanschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

BV/FB5/074/2016
Ö 7
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Stadtzentrum; hier: Bestätigungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 8

BV/FB6/086/2016
Ö 8
51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wassenberg zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen mit Ausschlusswirkung; hier: Bestätigungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 8

BV/FB6/087/2016

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr

N 9
Nachtrag: 02.11.2016
Vorstellung des Brandschutzbedarfsplanes
 
N 10
Grundstücksangelegenheit
 
N 11
Mitteilungen des Bürgermeisters