Rat der Stadt Wassenberg - 30.01.2020 - 18:30-18:50 Uhr

Sitzung
Rat/001/2020
Gremium
Rat der Stadt Wassenberg
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Roermonder Straße 25-27, 41849 Wassenberg
Datum
30.01.2020
Zeit
18:30-18:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
Ö 1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.12.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

 
Ö 2Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Haushaltswirtschaft 2020; hier: Auswertung der Haushaltsreden der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/001/2020
Ö 4Änderung des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG NRW)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV/FB5/002/2020
Ö 5Fahrbahnerneuerung Ratheimer Straße (Teilstück) im Stadtteil Orsbeck; hier: Umsetzung einer Anregung des Straßenverkehrsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/SBW/007/2020
Ö 6Bebauungsplan Nr. 86 "Orsbecker Feld" in der Ortschaft Orsbeck; hier: Beschluss zur Einleitung eines 1. vereinfachten Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/FB6/011/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:38
N 7Neuverpachtung des städtischen Eigenjagdbezirkes in Birgelen ab dem 01.04.2020 
N 8Kanal-TV-Untersuchung im Stadtgebiet Wassenberg 
N 9Tiefbauarbeiten im Stadtgebiet Wassenberg - Hausmeistervertrag 
N 10Erweiterung und Sanierung der Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule -Europaschule-; Auftragsvergabe: Aufzugsanlage 
N 11Beschaffung von Stühlen und Tischen für die Mehrzweckhalle Myhl; - Vergabe - 
N 12Anschaffung einer Tragkraftspritze"Rosenbauer Fox 4" für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Wassenberg / Löschgruppe Effeld 
N 13Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gem. § 61 Schulgesetz NRW (SchulG) an der GGS Am Burgberg Wassenberg; hier: Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf den Schul 
N 14Mitteilungen des Bürgermeisters