hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.10.2009
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 02.10.2009 (siehe Anlage 1) beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wassenberg, dem „Bündnis gegen Rechts“ beizutreten, um ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsextremismus zu setzen.
Im September 2009 hat sich im Kreis Heinsberg eine Arbeitsgruppe gebildet, in der das Selbstverständnis und die Zielsetzung des Bündnisses festgeschrieben wurde (siehe Anlage 2). Die Stadt Hückelhoven ist bei der Gründungsversammlung im September 2009 dem Bündnis bereits beigetreten.
Verbände, Körperschaften und Organisationen, die die Arbeit des Bündnisses unterstützen wollen, können dies formlos erklären. Kosten sind mit einer Mitgliedschaft nicht verbunden.
Finanzielle
Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffung-/Herstellungskosten) € |
jährliche Folgekosten/-lasten, Sachkosten € Personalkosten € keine |
Finanzierung Eigenanteil(i.d.R.= Kreditbedarf) € |
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) € |
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung
(Mittelabfluss, Kapital- dienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten) € |
Veranschlagung im Ergebnisplan (konsumtiv) |
im Finanzplan (investiv) |
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Kostenstelle/Konto |
Anlagenverzeichnis:
1. Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.10.2009
2. Bündnis gegen Rechtsextremismus