Betreff
Mitgliedschaft im Bündnis gegen Rechts;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.10.2009
Vorlage
FB3/012/2009/1
Art
Mitteilungsvorlage
Referenzvorlage

Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 02.10.2009 (siehe Anlage 1) beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wassenberg, dem „Bündnis gegen Rechts“ beizutreten, um ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsextremismus zu setzen.

 

Im September 2009 hat sich im Kreis Heinsberg eine Arbeitsgruppe gebildet, in der das Selbstverständnis und die Zielsetzung des Bündnisses festgeschrieben wurde (siehe Anlage 2). Die Stadt Hückelhoven ist bei der Gründungsversammlung im September 2009 dem Bündnis bereits beigetreten.

 

Verbände, Körperschaften  und Organisationen, die die Arbeit des Bündnisses unterstützen wollen, können dies formlos erklären. Kosten sind mit einer Mitgliedschaft nicht verbunden.

Finanzielle Auswirkungen

 

  ja                nein

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Gesamtkosten der Maßnahmen (Be­schaffung-/Her­stel­lungs­kosten)

 

 

 

 

                                

jährliche Folge­kosten/-lasten, Sachkosten

                             

 

Personalkosten

 

                             

                keine

Finanzierung

Eigenan­teil(i.d.R.=

Kreditbedarf)

 

 

 

 

                             

Objektbe­zo­ge­ne Ein­nah­men (Zu­schüs­se/­Beiträ­ge)

 

 

 

                               

                              

Einmalige oder jähr­liche laufende Haus­haltsbela­stung (Mit­telabfluss, Kapital-

­die­nst, Folgela­sten ohne kalkulatori­sche Ko­sten)

 

                                       

 

 

 

Veranschla­gung

im Ergebnisplan (konsumtiv)

 

im Finanzplan (investiv)

 

 

 

Nein

 

 

 

Ja, mit €                            

Kostenstelle/Konto

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

1.      Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.10.2009

2.      Bündnis gegen Rechtsextremismus