Sachverhalt:
Im
Rahmen des Berichtswesens wird nunmehr der dritte Quartalsbericht für das
Haushaltsjahr 2021 zum Stichtag 30.09.2021 vorgelegt.
Dieser Bericht
dient gemäß § 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der
COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte in
Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierunggesetz – NKF-CIG) gleichzeitig als
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wassenberg einschließlich der
Auswirkungen der Pandemie auf den städtischen Haushalt.
Der Quartalsbericht soll zu diesem Zeitpunkt im Jahr eine weitere Einschätzung über die voraussichtliche Gesamtentwicklung des Haushaltsjahres 2021 und eine Grundlage für den Beschluss über die Haushaltssatzung 2022 geben.
Die Haushaltsplanung des Jahres 2021 weist einen geplanten Jahresüberschuss in Höhe von 3,169 Mio. € aus. Gemäß der bisherigen lfd. Entwicklung im Jahr 2021 erscheint trotz der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und des Hochwasserereignisses im Juni 2021 wieder eine erhebliche Ergebnisverbesserung um nunmehr rd. 3,733 Mio. € möglich. Das Haushaltsjahr 2021 würde somit einen Jahresüberschuss in Höhe von rd. 6,902 Mio. € ausweisen.
Enthalten sind
hierbei außerordentliche Erträge in von rd. 1,363 Mio. €, die gemäß dem
NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz NRW rein rechnerisch zum Ausgleich der
Belastungen durch die Pandemie angesetzt werden.
Zusätzlich sind im
außerordentlichen Ergebnis die finanziellen Auswirkungen des Hochwasserereignisses
enthalten.
Ohne diese
außerordentlichen Ereignisse würde das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
voraussichtlich rd. 5,539 Mio. € betragen.
Die wesentlichen
Gründe für diese Ergebnisverbesserung liegen u. a. in verbesserten Erträgen aus
der Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie bei den
Kompensationsleistungen. Weitere Mehrerträge in erheblichem Umfang entstehen
durch erhöhte Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken neuer
Erschließungsgebiete. Als Einmaleffekte erfolgen zudem Erträge aus der
Auflösung von Pensions- und Instandhaltungsrückstellungen.
Bei den laufenden
Aufwendungen ergeben sich u. a. Reduzierungen bei den Personalaufwendungen und
den Transferaufwendungen, wodurch
auch einzelne Mehraufwendungen u. a. für die Bildung neuer Instandhaltungsrückstellungen
ausgeglichen werden können.
Insgesamt bleibt
festzuhalten, dass der Haushalt des Jahres 2021 der Stadt Wassenberg trotz der
Auswirkungen der Pandemie und des Hochwasserereignisses die aus den letzten
Jahren gewohnte stabil-positive Ergebnisentwicklung voraussichtlich fortsetzen
kann.
Nicht außer Acht
gelassen werden darf dabei jedoch die Entwicklung der Liquidität, die nicht die
Ergebnisentwicklung widerspiegelt, sondern im Verlauf des Jahres 2021 auf Grund
der durch die Pandemie verursachten Einnahmeausfälle und der erheblichen
Investitionstätigkeit dauerhaft angespannt bleibt.
Die weitere
Ergebnisentwicklung und die Entwicklung der wichtigsten Investitionsmaßnahmen
des laufenden Jahres werden im Bericht ausführlich erläutert.
Veranschlagung im Ergebnisplan (konsumtiv) |
im Finanzplan (investiv) |
Nein |
Ja, mit € |
Kostenstelle/Konto |
Anlagenverzeichnis:
· Quartalsbericht III/2021 (Textlicher Teil)
· Quartalsbericht III/2021 (Tabellarischer Teil)
· Quartalsbericht III/2021 (Anlage NKF-COVID-19-Isolierung)
· Quartalsbericht III/2021 (Anlage Hochwasserereignis 2021)