Betreff
Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Jan Steinhage
Vorlage
MV/FB1/033/2021
Art
Mitteilungsvorlage

Sachverhalt:

Mit Mandatsniederlegung vom 28.10.2021 ist Frau Pia Schmitz zum 28.10.2021 aus dem Rat der Stadt Wassenberg ausgeschieden.

 

Herr Jan Steinhage hat im Zuge der Ersatzbestimmung von Vertretern am 03.11.2021 gegenüber dem Wahlleiter die Annahme der Wahl erklärt.

 

Stadtverordneter Steinhage wird in der Ratssitzung gemäß § 67 Abs. 3 GO NRW durch den Bürgermeister in sein Amt als Stadtverordneter eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

 

Verpflichtungsformel:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“

 


Veranschla­gung

im Ergebnisplan (konsumtiv)

 

im Finanzplan (investiv)

 

 

 

Nein

 

 

 

Ja, mit €                              

Kostenstelle/Konto

 

 

 


Anlagenverzeichnis: