Beschlussvorschlag:
Die Straße „Im
Junkerbruch“ (Teilstück vom Einmündungsbereich „Auf dem Feldchen / Auf dem
Dörchen“ bis zur Straße „Unter den Eichen“) in Birgelen wird wie folgt
ausgebaut:
Niveaugleicher Ausbau in Pflasterbauweise einschließlich Straßenentwässerung und LED-Straßenbeleuchtung. Die Einfassung der Pflasterfläche erfolgt durch einen Flachbordstein, so dass die Grundstücke an jeder Stelle anfahrbar sind.
Zur Verkehrsberuhigung wird im
Kreuzungsbereich Im Junkerbruch/Auf dem Feldchen/Auf dem Dörchen eine
Aufpflasterung errichtet.
Sachverhalt:
Nachdem
zwischenzeitlich die letzten Wohnhäuser im Bereich der Straße „Im Junkerbruch“
(Teilstück vom
Einmündungsbereich „Auf dem Feldchen / Auf dem Dörchen“ bis zur Straße „Unter
den Eichen“) fertiggestellt wurden, kann
nunmehr der notwenige Straßenausbau erfolgen.
Die Verkehrsfläche
umfasst durchgängig eine Breite von 5,00 m. Aufgrund dieser Fahrbahnbreite
reduziert sich die Ausbauart in Fortsetzung der Fahrbahn der Straße „Unter den
Eichen“ auf die Herstellung einer niveaugleichen Mischfläche in
Pflasterbauweise einschließlich Straßenentwässerung und LED-Straßenbeleuchtung.
Zur Verkehrsberuhigung ist im Kreuzungsbereich Im
Junkerbruch/Auf dem Feldchen/Auf dem Dörchen eine leichte Aufpflasterung
vorgesehen.
Weiterhin ist beabsichtigt, den derzeit unübersichtlichen Kurvenbereich im Übergang der Straße „Im Junkerbruch“ zur Straße „Unter den Eichen“ etwas zu entschärfen, in dem der Engpass durch Inanspruchnahme einer kleinen Teilfläche des stadteigenen ehemaligen Bahngrundstücks aufgeweitet und der vorhandene Fußweg der Straße „Unter den Eichen“ bis zum Ende des Flurstücks 385 durchgezogen wird. Gleichzeitig wird mit der Beseitigung der Engstelle in diesem Bereich mit dem Einbau einer leicht überfahrbaren Schwelle die Möglichkeit geschaffen, dass das Oberflächenwasser bei Starkregen auch in den angrenzenden Graben fließen kann. Der Kostenanteil für die Aufweitung im Bereich des ehemaligen Bahndammes zählt nicht zu den Ausbaukosten der beitragspflichtigen Maßnahme der Straße „Im Junkerbruch“.
Die Baukosten für den Ausbau der Erschließungsanlage werden auf der Grundlage von Durchschnittswerten aus den letzten Tiefbaumaßnahmen mit insgesamt brutto rd. 108.000,00 € beziffert (Kostenschätzung). Davon beträgt der umlagefähige Aufwand insgesamt rd. 60.300,00 €. Unter Zugrundelegung einer ermittelten beitragspflichtigen Grundstücksfläche von insgesamt rd. 7.190,00 m² für diesen Ausbaubereich errechnet sich ein voraussichtlicher Beitragssatz von 8,38 €/m² beitragspflichtiger Grundstücksfläche.
Eine
Bürgerinformationsveranstaltung ist entbehrlich, auch vor dem Hintergrund, dass
den meisten Grundstückseigentümern der anstehende Ausbau bereits seit dem
Vorjahr bekannt ist (für das Haushaltsjahr 2016 eingeplant).
Die
betroffenen Grundstückseigentümer wurden bereits in der 30. Kalenderwoche
schriftlich über den Ausbau der Straße informiert.
Die
dem Schreiben an die Grundstückseigentümer beigefügten Anlagen 1 - 4 liegen
auch dieser Beschlussvorlage bei.
Finanzielle
Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffung-/Herstellungskosten) 108.000,00 € |
jährliche Folgekosten/-lasten, Sachkosten € Personalkosten € keine |
Finanzierung Eigenanteil(i.d.R.= Kreditbedarf) 47.700,00 € |
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) 60.300,00 € |
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung
(Mittelabfluss, Kapital- dienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten) € |
Veranschlagung im Ergebnisplan (konsumtiv) |
im Finanzplan (investiv) |
|
102.000,00 € (Mehreinnahmen
gleichen die Mehrkosten lt. Kostenschätzung aus) |
Kostenstelle/Konto 91210137 /
688100 91210137 /
785200 |