Nachtrag: 04.07.2013
Sitzung: 04.07.2013 Ausschuss für Planen, Bauen und Umweltangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV/FB4/044/2013
Der Ausschuss nimmt die Beschlussvorlage der Verwaltung vom 24.06.2013 zur Kenntnis. Darin wird Folgendes mitgeteilt:
Sachverhalt:
Der Planungs- und Umweltausschuss des
Rates der Stadt Wassenberg hatte am
16. Februar 2009 beschlossen, zur Überplanung
eines zum Teil gewerblich genutzten Bereiches am Elsumer Weg einen
Bebauungsplan zur Überplanung aufzustellen und ferner in diesem Bereich die
Änderung des Flächennutzungsplanes vorzunehmen.
Auf die beigefügte Abgrenzung des
Änderungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 77 „Elsumer Weg“ wird verwiesen.
Die entsprechende Bekanntmachung über
die Aufstellung des B-Planes sowie der Änderung des Flächennutzungsplanes
erfolgte am 25. Februar 2009 im Amtsblatt Nr. 03/2009 der Stadt Wassenberg.
Nachdem der maßgeblich betroffene
Grundstückseigentümer keine weitere Initiative zur Fortführung dieses
Verfahrens iniziierte, wurden auch seitens der Verwaltung die erforderlichen
Verfahrensschritte im Rahmen der Bauleitplanung nicht vorgenommen.
Nach einem entsprechenden Telefonat hat
der betroffene Grundstückseigentümer per Mail am 18.06.2013 mitgeteilt, dass er
um Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 77 „Elsumer Weg“ in der
Ortschaft Birgelen bittet; dies hatte die Verwaltung ohnehin bereits
vorbereitet.
Ohne Wortmeldung
ergeht folgender
Beschlussvorschlag an den Rat: (einstimmig)
Das gemäß Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 16. Februar
2009 beschlossene Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 77
„Elsumer Weg“ sowie im Parallelverfahren zur 49. Änderung des
Flächennutzungsplanes wird eingestellt.