Betreff
Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Wassenberg, Flur 7, Flurstück 330, groß 1.036 qm wegen Verlust der Verkehrsbedeutung;
hier: Einziehungsbeschluss
Vorlage
BV/FB5/075/2020
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Der öffentliche Wirtschaftsweg Gemarkung Wassenberg, Flur 7, Flurstück 330, groß 1.036 qm ist wegen des Verlustes der Verkehrsbedeutung einzuziehen.

 

Sachverhalt:

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 14.05.2020 wurde die Absicht der Stadt Wassenberg, den öffentlichen Wirtschaftsweg Gemarkung Wassenberg, Flur 7, Flurstück 330, groß 1.036 qm wegen des Verlustes der Verkehrsbedeutung einzuziehen am 15.05.2020 im Amtsblatt Nr. 11/2020 bekanntgemacht mit dem Hinweis auf die Einwendungsfrist vom 19.05.2020 bis 19.06.2020.

Während der Frist sind keine Einwendungen eingegangen, so dass Abwägungen entbehrlich sind und nunmehr der Einziehungsbeschluss ansteht. Nach der Beschlussfassung durch den Rat in der Sitzung am 24.09.2020 erfolgt anschließend die öffentliche Bekanntmachung der formalen Einziehungsverfügung.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

  ja                nein

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Gesamtkosten der Maßnahmen (Be­schaffung-/Her­stel­lungs­kosten)

 

 

 

 

                                €

jährliche Folge­kosten/-lasten, Sachkosten

                             €

 

Personalkosten

 

                             €

                 keine 

Finanzierung

Eigenan­teil(i.d.R.=

Kreditbedarf)

 

 

 

 

                             €

Objektbe­zo­ge­ne Ein­nah­men (Zu­schüs­se/­Beiträ­ge)

 

 

 

                               

                              €

Einmalige oder jähr­liche laufende Haus­haltsbela­stung (Mit­telabfluss, Kapital-

­die­nst, Folgela­sten ohne kalkulatori­sche Ko­sten)

 

                                       €

 

 

 

Veranschla­gung

im Ergebnisplan (konsumtiv)

 

im Finanzplan (investiv)

 

 

 

Nein

 

 

 

Ja, mit €                              

Kostenstelle/Konto

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

1 Anlage (Flurkarte)