Rat der Stadt Wassenberg - 19.05.2016 - 18:30-19:30 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Bestellung eines stv. Schriftführers    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.03.2016    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Antrag der SPD-Fraktion auf Aufnahme des öffentlichen TOP"s "Vorstellung des Netzwerkes Innenstadt NRW" in der Ratssitzung vom 19.05.2016 AN/FB6/004/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Neubesetzungen im Schul-, Sozial- und Jugendausschuss MV/FB2/013/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Benennung von Mitgliedern zur Wahrnehmung städtischer Mitgliedschaften in Gremien MV/FB2/014/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse BV/FB2/029/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 25.06.2014 BV/FB2/030/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Quartalsbericht zum 31.03.2016 im Rahmen des Finanzcontrollings MV/FB5/012/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Bebauungsplan Nr. 80 B "Roermonder Straße" in der Ortschaft Birgelen und 53. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: a) Vorstellung des Planentwurfes, b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauG BV/FB6/016/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3  
11Bebauungsplan Nr. 80 A "Roermonder Straße" in der Ortschaft Wassenberg; 1. Änderungsverfahren; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) BV/FB6/018/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 85 "An der Haag" in der Ortschaft Wassenberg; hier: a) Ergebnis der durchgeführten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), BV/FB6/020/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Myhl, Flur 9, Flurstück 251, groß 2.128 qm, wegen Verlust der Verkehrsbedeutung; hier: Einziehungsbeschluss BV/FB6/028/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
14Erstellung einer neuen Internetseite   
14.1 Nachtrag: 04.05.2016 *Erstellung einer neuen Internetseite   
15Veräußerung eines ca. 1.994 m² großen Gewerbegrundstücks am Forster Weg aus dem Grundstück Gem. Wassenberg, Flur 7, Nr. 1875   
15.1Veräußerung eines ca. 2.900 m² großen Gewerbegrundstücks am Forster Weg aus dem Grundstück Gem. Wassenberg, Flur 7, Nr. 1875   
16Mitteilungen des Bürgermeisters