hier: Ergebnis der Bürgerinformationsveranstaltung vom 17.09.2012 und Beschluss des Bauprogramms
Beschlussvorschlag:
Die „Ringstraße“ in
Birgelen, von der Lambertusstraße bis zur Straße „Mittlerer Weg“ (Abschnitt I)
wird wie folgt ausgebaut:
1.
Der
Straßenaufbau erfolgt in Form einer Schwarzdecke.
2.
Es
werden Pflanzbeete zur Verkehrsberuhigung angelegt. Die Lage der Pflanzbeete
wird während der Bauphase noch mit den Eigentümern vor Ort einvernehmlich
festgelegt.
3.
Es
wird ein gepflasterter Sicherheitsstreifen vom Mittleren Weg kommend in
Richtung Lambertusstraße linksseitig angelegt.
4.
Im
Zuge dieser Straßenausbaumaßnahme werden gleichzeitig die Kreuzungsbereiche „Mittlerer
Weg/Ringstraße“ und „Mittlerer Weg/Oberer Weg“ durch eine Aufpflasterung
verkehrsberuhigt ausgestaltet.
Sachverhalt:
Nachdem die
Entwurfsplanung zum Ausbau der „Ringstraße“ von der Lambertus-straße bis zur
Straße „Mittlerer Weg“ (Abschnitt I) am 19.04.2012 dem Bauausschuss vorgestellt
wurde, sollte eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt werden, sobald
sich in dem Bauleitverfahren (Klarstellungs-, Abrundungs- und erweiterten
Ab-rundungssatzung für die Ortschaft Birgelen) ein Ergebnis zur Bebaubarkeit
der Flur-stücke 193, 526 und 1153 abzeichnet.
Da mittlerweile
feststeht, dass eine Bebauungsmöglichkeit für die drei v.g. Grund-stücke
ausscheidet, fand am 17.09.2012 eine Bürgerinformationsveranstaltung im Rathaus
Wassenberg statt.
Über die
Informationsveranstaltung wurde eine Niederschrift gefertigt, die anliegend
beigefügt ist (Anlage 1).
Ebenso ist ein
Schreiben der SPD-Fraktion vom 12.09.2012 zu einer Umgestaltung zweier
Kreuzungsbereiche beigefügt (Anlage 2).
Im Ergebnis
entschieden sich die Anwesenden mehrheitlich für einen Straßenaufbau in Form
einer Schwarzdecke. Zur Verkehrsberuhigung sollen Pflanzbeete angelegt werden,
die während der Bauphase noch mit den Eigentümern vor Ort einvernehmlich
festgelegt werden. Zusätzlich soll ein gepflasterter Sicherheitsstreifen vom
Mittleren Weg kommend in Richtung Lambertusstraße linksseitig angelegt werden.
Finanzielle
Auswirkungen
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Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffung-/Herstellungskosten) 135.000,00 € |
jährliche Folgekosten/-lasten, Sachkosten € Personalkosten € keine |
Finanzierung Eigenanteil(i.d.R.= Kreditbedarf) € |
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) 79.300,00 € |
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung
(Mittelabfluss, Kapital- dienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten) € |
Veranschlagung im Ergebnisplan (konsumtiv) |
im Finanzplan (investiv) |
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Kostenstelle/Konto 91210117/785200 |
Die Kosten für die
verkehrsberuhigte Gestaltung der beiden Kreuzungsbereiche werden mit rd.
18.900,00 € kalkuliert und sind in voller Höhe von der Stadt zu tragen.