Betreff
Beratung und Beschlussfassung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Wassenberg
Vorlage
BV/FB5/100/2024
Aktenzeichen
133.01.000
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wassenberg, den als Anlage 1 beigefügten Entwurf der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Wassenberg zu beschließen.

Sachverhalt:

Zu § 1: 

Die zeitlichen Vorgaben aus der städtischen Satzung sind an die aktuellen gesetzlichen Vorgaben des Bestattungsgesetzes NRW anzupassen.

Zu § 2:

Es handelt sich um einen Schreibfehler, der zu korrigieren ist, damit auf die richtige Satzungsvorschrift Bezug genommen werden kann.

Finanzielle Auswirkungen

  ja                nein

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Gesamtkosten der Maßnahmen (Be­schaffung-/Her­stel­lungs­kosten)

                                €

jährliche Folge­kosten/-lasten, Sachkosten

                             €

Personalkosten

                             €

                 keine 

Finanzierung

Eigenan­teil(i.d.R.=

Kreditbedarf)

                             €

Objektbe­zo­ge­ne Ein­nah­men (Zu­schüs­se/­Beiträ­ge)

                               

                              €

Einmalige oder jähr­liche laufende Haus­haltsbela­stung (Mit­telabfluss, Kapital-

­die­nst, Folgela­sten ohne kalkulatori­sche Ko­sten)

                                       €

Veranschla­gung

im Ergebnisplan (konsumtiv)

im Finanzplan (investiv)

Nein

Ja, mit €                              

Kostenstelle/Konto

Anlagenverzeichnis:

Entwurf 2. Änderungssatzung

Gegenüberstellung bisherige Fassung – neue Fassung