Betreff
Antrag der Fraktion Krethi & Plethi/DIE LINKE im Rat der Stadt Wassenberg zur Errichtung von abschließbaren Fahrradboxen und zusätzlichen Fahrradständern im Stadtzentrum
Vorlage
BV/FB5/023/2022
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Antrag der Fraktion Krethi & Plethi/DIE LINKE wird abgelehnt.

 

Sachverhalt:

Der Antrag der Fraktion Krethi & Plethi/DIE LINKE im Rat der Stadt Wassenberg vom 16.03.2022 liegt dieser Beschlussvorlage als Anlage 1 bei; zum Antragsinhalt wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf diese Anlage verwiesen.

 

Die Errichtung von zusätzlichen Fahrradständern und abschließbaren Fahrradboxen im Stadtgebiet (nicht nur auf das Stadtzentrum beschränkt) wird derzeit im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes von allen Kommunen mit dem Kreis als Aufgabenträger ÖPNV erörtert. Ziel dieser Gespräche ist die Schaffung einer einheitlichen und vollständigen Infrastruktur an den Bushaltestellen; dort macht das Angebot auch nur Sinn. Aus diesem Grund ist der vorliegende Antragsinhalt zielgerichtet bereits berücksichtigt und die weitergehende Forderung an verschiedenen Stellen im Stadtzentrum und losgelöst von Bushaltestellen abschließbare Fahrradboxen zu errichten, macht keinen Sinn und würde zudem das Stadtbild im Zentrum erheblich beeinträchtigen. Bügel zum Abstellen von Fahrrädern wurden an verschiedenen Standorten im Stadtkern errichtet (Rathaus, Roßtorplatz, Graf-Gerhard-Str., Naturparktor u. a.) und decken den Alltagsbedarf. Außerdem wählen zudem die Besitzer von E-Bikes häufig individuelle Standorte zum Abstellen der E-Bikes.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

  ja                nein

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Gesamtkosten der Maßnahmen (Be­schaffung-/Her­stel­lungs­kosten)

 

 

 

 

                                

jährliche Folge­kosten/-lasten, Sachkosten

                             

 

Personalkosten

 

                             

                 keine

Finanzierung

Eigenan­teil(i.d.R.=

Kreditbedarf)

 

 

 

 

                             

Objektbe­zo­ge­ne Ein­nah­men (Zu­schüs­se/­Beiträ­ge)

 

 

 

                               

                              

Einmalige oder jähr­liche laufende Haus­haltsbela­stung (Mit­telabfluss, Kapital-

­die­nst, Folgela­sten ohne kalkulatori­sche Ko­sten)

 

                                       

 

 

 

Veranschla­gung

im Ergebnisplan (konsumtiv)

 

im Finanzplan (investiv)

 

 

 

Nein

 

 

 

Ja, mit €                              

Kostenstelle/Konto

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

1 Anlage