Sachverhalt:

Im Rahmen des Berichtswesens wird nunmehr der erste Quartalsbericht für das Haushalts­jahr 2021 zum Stichtag 31.03.2021 vorgelegt.

Dieser Bericht dient gemäß § 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte in Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierunggesetz – NKF-CIG) gleichzeitig als Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wassenberg einschließlich der Auswirkungen der Pandemie auf den städtischen Haushalt.

Der Quartalsbericht soll zu diesem frühen Zeitpunkt im Jahr eine erste Einschätzung über die voraussichtliche Gesamtentwicklung des Haushaltsjahres 2021 geben.

Die Haushaltsplanung des Jahres 2021 weist einen geplanten Jahresüberschuss in Höhe von 3,169 Mio. € aus. Gemäß der bisherigen lfd. Entwicklung im Jahr 2021 erscheint trotz der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wieder eine erhebliche Ergebnisverbesserung um nunmehr rd. 1,515 Mio. € möglich. Das Haushaltsjahr 2021 würde somit einen Jahresüberschuss in Höhe von rd. 4,684 Mio. € ausweisen.

Enthalten sind hierbei außerordentliche Erträge in von rd. 1,471 Mio. €, die zum Ausgleich der Belastungen der COVID-19-Pandemie angesetzt werden. Ohne diese im NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz NRW vorgesehene rein rechnerische Maßnahme würde das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit voraussichtlich rd. 3,213 Mio. € betragen.

Die wesentlichen Gründe für diese Ergebnisverbesserung liegen u. a. in verbesserten Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie bei den Kompensations­leistungen. Als Einmaleffekt erfolgen zudem Erträge aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen.

Andere wichtige Erträge wie z. B. die Gewerbesteuer entwickeln sich stabil.

Bei den laufenden Aufwendungen ergeben sich u. a. Reduzierungen bei den Personal­aufwendungen, aber auch bei den Sach- und Dienstleistungsaufwendungen und den Transferaufwendungen, die teilweise dadurch begründet sind, dass auf Grund der COVID-19-Pandemie zeitweilig Einrichtungen geschlossen sind oder reduziert betrieben werden und Leistungen nicht angeboten werden können.

Die weitere Ergebnisentwicklung wird im Bericht ausführlich erläutert.

Erstmalig gibt der Quartalbericht auch einen Überblick über die Entwicklung der wichtigsten Investitions­maßnahmen des laufenden Jahres. 

Anlagenverzeichnis:

·         Quartalsbericht I/2021 (Textlicher Teil)

·         Quartalsbericht I/2021 (Tabellarischer Teil)

·         Quartalsbericht I/2021 (Anlage NKF-COVID-19-Isolierung)