Sachverhalt:
Im
Rahmen des Berichtswesens wird nunmehr der erste Quartalsbericht für das
Haushaltsjahr 2021 zum Stichtag 31.03.2021 vorgelegt.
Dieser Bericht
dient gemäß § 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der
COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte in
Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierunggesetz – NKF-CIG) gleichzeitig als
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wassenberg einschließlich der
Auswirkungen der Pandemie auf den städtischen Haushalt.
Der Quartalsbericht soll zu diesem frühen Zeitpunkt im Jahr eine erste Einschätzung über die voraussichtliche Gesamtentwicklung des Haushaltsjahres 2021 geben.
Die Haushaltsplanung des Jahres 2021 weist einen geplanten Jahresüberschuss in Höhe von 3,169 Mio. € aus. Gemäß der bisherigen lfd. Entwicklung im Jahr 2021 erscheint trotz der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wieder eine erhebliche Ergebnisverbesserung um nunmehr rd. 1,515 Mio. € möglich. Das Haushaltsjahr 2021 würde somit einen Jahresüberschuss in Höhe von rd. 4,684 Mio. € ausweisen.
Enthalten sind
hierbei außerordentliche Erträge in von rd. 1,471 Mio. €, die zum Ausgleich der
Belastungen der COVID-19-Pandemie angesetzt werden. Ohne diese im
NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz NRW vorgesehene rein rechnerische Maßnahme würde
das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit voraussichtlich rd. 3,213 Mio.
€ betragen.
Die wesentlichen
Gründe für diese Ergebnisverbesserung liegen u. a. in verbesserten Erträgen aus
dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie bei den Kompensationsleistungen.
Als Einmaleffekt erfolgen zudem Erträge aus der Auflösung von
Pensionsrückstellungen.
Andere wichtige
Erträge wie z. B. die Gewerbesteuer entwickeln sich stabil.
Bei den laufenden
Aufwendungen ergeben sich u. a. Reduzierungen bei den Personalaufwendungen,
aber auch bei den Sach- und Dienstleistungsaufwendungen und den
Transferaufwendungen, die teilweise dadurch begründet sind, dass auf Grund der
COVID-19-Pandemie zeitweilig Einrichtungen geschlossen sind oder reduziert
betrieben werden und Leistungen nicht angeboten werden können.
Die weitere
Ergebnisentwicklung wird im Bericht ausführlich erläutert.
Erstmalig gibt der Quartalbericht auch einen Überblick über die Entwicklung der wichtigsten Investitionsmaßnahmen des laufenden Jahres.
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Anlagenverzeichnis:
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Quartalsbericht I/2021 (Textlicher Teil)
· Quartalsbericht I/2021 (Tabellarischer Teil)
· Quartalsbericht I/2021 (Anlage NKF-COVID-19-Isolierung)