Inhalt der Mitteilungsvorlage:

Die JUSO Arbeitsgemeinschaft Wassenberg regt mit Schreiben vom 04.07.2020 (vgl. Anlage 1) an, die Instandsetzung der Spielgeräte durchzuführen bzw. betroffene Geräte angemessen zu ersetzen.

Stellungnahme:

Zu der eingereichten Anregung und dem darin enthaltenen Antrag ist ein Beschluss entbehrlich, da der Rat der Stadt Wassenberg die Umgestaltung des Spielplatzes „Am Justusberg“ und den Ersatz der Spielgeräte bereits mit der Verabschiedung des Haushalts 2020 beschlossen hat. Der Stadtbetrieb hat diese Maßnahme bereits zu Jahresbeginn als Umsetzung der im Haushalt enthaltenen Maßnahme geplant, jedoch konnten aufgrund der Auftragslage der Firmen bzw. auch coronabedingt die notwendigen Geländemodellierungsarbeiten noch nicht zu einem wirtschaftlich vertretbaren Preis vergeben werden mit der Folge, dass logischerweise auch die Spielgeräte noch nicht ausgetauscht werden konnten. Im Zusammenhang mit im Herbst anstehenden Ausschreibungen soll nunmehr über die Beteiligung von Tiefbaufirmen ein wirtschaftliches Ergebnis erzielt und die Maßnahme anschließend umgesetzt werden. Ein Blick in den Haushalt der Stadt, der den Fraktionen auch in Papierform zur Verfügung steht und auch über das Internet einsehbar ist oder eine bloße Nachfrage bei der Verwaltung hätte den Schriftsatz entbehrlich gemacht; unabhängig davon, sollte dem Unterzeichner der Anregung wegen des in unmittelbarer Nähe des Spielplatzes gelegenen Wohnsitzes der Sachverhalt ohnehin bekannt sein. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen wird an dieser Stelle auch zur Begrenzung des vermeidbaren Zeitaufwands auf weitere Ausführungen verzichtet.

Anlagenverzeichnis:

Schreiben JUSO Arbeitsgemeinschaft + Bilder