Betreff
Ausbau der „Sandstraße“ (Teilstück) in Wassenberg-Birgelen
hier: Ergebnis der Grundstückseigentümerinformationsveranstaltung vom 04.06.2020 und Beschluss des Bauprogramms
Vorlage
BV/SBW/062/2020
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die „Sandstraße“ (Teilstück) in Wassenberg-Birgelen wird wie folgt ausgebaut:

 

Bauprogramm:

- Fahrbahn bituminös

- Straßenentwässerung

- einseitig gepflasterter Gehweg mit Hochbord, der im Bereich der verengten Fahrbahn auf 7 cm abgesenkt wird

- DIN-gerechte LED-Straßenbeleuchtung

- Bestückung des Kreisels Mühlenstraße mit Kölner Tellern

 

Außerhalb des Bauprogramms werden beim Straßenverkehrsamt Heinsberg beantragt:

- Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h (Bereich Einmündung Mühlenstraße bis Einmündung Brückenstraße)

- Parkverbot wegen Unübersichtlichkeit im Ausbaubereich und schmaler Fahrbahn

- Aufstellen umklappbarer Poller im Bereich der Wohnhäuser 3 und 5

 

 

 


Sachverhalt:

Nachdem die Ausbauplanung der „Sandstraße“ mit allen Teileinrichtungen am 26.05.2020 dem Bauausschuss vorgestellt wurde, fand am 04.06.2020 eine Grundstückseigentümerinformationsveranstaltung im Bürgerhaus Effeld, Kreuzstraße 1 (Martinusplatz) statt.

 

Über die Informationsveranstaltung wurde eine Niederschrift gefertigt, die anliegend beigefügt ist (Anlage 1).

 

Im Ergebnis sprachen sich die Anwesenden bei einer Gegenstimme für einen Ausbau der Fahrbahn bituminös mit Straßenentwässerung, einseitig gepflastertem Gehweg und LED-Straßenbeleuchtung aus. Die Festsetzung der Beiträge für den Straßenausbau erfolgt nach KAG.

Die Ergänzungen sind bereits im Beschlussvorschlag aufgeführt.

 

Auf den beigefügten Flurkartenauszug (Anlage 2) wird verwiesen.

 

 


Finanzielle Auswirkungen

 

  ja                nein

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Gesamtkosten der Maßnahmen (Be­schaffung-/Her­stel­lungs­kosten)

 

 

 

 

ca. 525.000 €

jährliche Folge­kosten/-lasten, Sachkosten

                             

 

Personalkosten

 

                             

                 keine 

Finanzierung

Eigenan­teil(i.d.R.=

Kreditbedarf)

 

a)  Straßenbau ca. 435.000 €

 

b)  Kanalbau

ca. 90.000 €

Objektbe­zo­ge­ne Ein­nah­men (Zu­schüs­se/­Beiträ­ge)

a)  Zuschuss 80.500 €

Beiträge 80.500€

Eigenanteil 161.000€

 

b) 

Einmalige oder jähr­liche laufende Haus­haltsbela­stung (Mit­telabfluss, Kapital-

­die­nst, Folgela­sten ohne kalkulatori­sche Ko­sten)

 

                                       

 

 

 

Veranschla­gung

im Ergebnisplan (konsumtiv)

 

im Finanzplan (investiv)

 

 

 

Nein

 

 

 

Ja, mit

a)  ca. 445.000 €

b)  ca. 100.000 €

Kostenstelle/Konto

 

 

 

a)  91210132/785200

b) 91130101/785200

 


Anlagenverzeichnis:

Niederschrift der Grundstückseigentümerinformationsveranstaltung

Flurkartenauszug