Betreff
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
Vorlage
BV/FB2/029/2016
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die im Entwurf dem Rat vorgelegte Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse wird hiermit beschlossen.


Sachverhalt:

 

Die aktuelle Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse gemäß Ratsbeschluss vom 24.04.2008 nebst 4 Änderungen wird nunmehr als Neufassung zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Hierbei erfolgte neben redaktionellen Änderungen eine Anpassung auf die zum 01.01.2017 stattfindende Umstellung von der schriftlichen Einladung zur elektronischen Einladung zu Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Wassenberg.

 

Auf die zwischenzeitlich zur Verfügung gestellte Nutzungsvereinbarung über die Überlassung eines iPads wird verwiesen.


Finanzielle Auswirkungen

 

  ja                nein

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Gesamtkosten der Maßnahmen (Be­schaffung-/Her­stel­lungs­kosten)

 

 

 

 

                                

jährliche Folge­kosten/-lasten, Sachkosten

                             

 

Personalkosten

 

                             

                keine 

Finanzierung

Eigenan­teil(i.d.R.=

Kreditbedarf)

 

 

 

 

                             

Objektbe­zo­ge­ne Ein­nah­men (Zu­schüs­se/­Beiträ­ge)

 

 

 

                               

                              

Einmalige oder jähr­liche laufende Haus­haltsbela­stung (Mit­telabfluss, Kapital-

­die­nst, Folgela­sten ohne kalkulatori­sche Ko­sten)

 

                                       

 

 

 

Veranschla­gung

im Ergebnisplan (konsumtiv)

 

im Finanzplan (investiv)

 

 

 

Nein

 

 

 

Ja, mit €                            

Kostenstelle/Konto