Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

Gemäß § 67 Abs. 3 GO NRW werden die sachkundigen Bürger Herr Norman Jütten und Herr Stephan Rittgerodt von der Ausschussvorsitzenden Frau Silke Vieten eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

 

Die vorgeschriebene Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden, dass die Ausschussvorsitzende die Anwesenden bittet, sich von ihren Sitzen zu erheben und die sachkundigen Bürger ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“

 

Der Ausschussvorsitzende stellt anschließend fest, dass die sachkundigen Bürger damit in ihr Amt eingeführt sind.

 

Der Ausschuss erhebt sich von den Plätzen und die sachkundigen Bürger sprechen der Ausschussvorsitzenden die Eidesformel nach.