Sitzung: 09.05.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB5/013/2023
Der Haupt- und
Finanzausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Die in der
Ratssitzung am 15.12.2022 zur Verabschiedung des Haushalts 2023 gehaltenen
Haushaltsreden der Fraktionen und wurden ausgewertet und die darin enthaltenen
Anträge u. ä. – soweit möglich – nach Sachthemen gegliedert. Nicht
berücksichtigt wurden Anträge, die zwischenzeitlich bereits separat gestellt
worden sind.
Mit dieser
Vorlage erfolgt nunmehr ein zweiter Sachstandsbericht zum Stand der bislang
noch offenen Punkte. Punkte, zu denen bereits mit dem ersten Sachstandsbericht
Stellung genommen worden ist, werden nicht mehr aufgeführt.
Weitere offene
Punkte bestehen nun nicht mehr.
1.
Tourismus, Kunst, Stadtmarketing, Vereinsförderung
1.1 Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen regt an, bei städtischen
Veranstaltungen auch Kinder und Jugendliche als Zielgruppe im Blick zu haben.
Beispielsweise solle im Open Air Sommerkino auch ein Kinderfilm
gezeigt werden.
Anmerkung:
Die Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg
gGmbH legt selbstverständlich mit zahlreichen Veranstaltungen ein ganz
besonderes Augenmerk auf Kinder und Jugendliche bzw. auf Familien. Über die
Homepage www.wassenberg-erleben.de (genauer:
www.wassenberg-erleben.de/wassenberg-fuer-kinder) sind beispielsweise folgende
Angebote einsehbar:
-
Luftikus – mach
dein Umweltdiplom
Mehr als 50 Workshops und Besichtigungen zum Thema Natur-, Klima-
und Umweltschutz
-
Stadtrallye durch
das historische Wassenberg
Kinder können sich auf eine Rallye durch das historische Zentrum
von Wassenberg begeben. Der Rallyebogen kann heruntergeladen werden oder im
Naturpark-Tor Wassenberg während der Öffnungszeiten (Dienstag bis Sonntag,
jeweils von 10 bis 16 Uhr) abgeholt werden.
-
Waldrallye in
Wassenberg – eine Schnitzeljagd mit Aufgaben und Rätseln durch das Judenbruch
Auf der zwei Kilometer langen Strecke gibt es für Kinder jede Menge
Abwechslung; es kann geklettert, gesprungen, balanciert und gesungen werden. Der
Rallyebogen kann heruntergeladen werden oder im Naturpark-Tor Wassenberg
während der Öffnungszeiten (Dienstag bis Sonntag, jeweils von 10 bis 16 Uhr)
abgeholt werden.
-
Kindertrödel
Im April und im September findet der Kindertrödelmarkt mit Kinder-Mitmachaktionen
statt.
-
Ausstellung der
Wassenberger Kindergärten im Bergfried in der Glückswoche
-
Comedy-Zauberer
Schmitz-Backes
Kinder- und Familienevent bei freiem Eintritt.
-
Open-Air-Sommerkino
Wenn es die Filmverlage zulassen, wird auch in diesem Jahr wieder ein
Familienfilm ins Programm genommen. Ein reiner Kinderfilm ist aufgrund der
dämmerungsbedingten Startzeiten nach 21:30 Uhr rechtlich jedoch nicht möglich.
-
Kinder-Musical
Unmittelbar vor Weihnachten wird das Musical “Eine Weihnachtsgeschichte“ für
Kinder und für die ganze Familie zu stark subventionierten Eintrittspreisen
angeboten.
-
CultureClash
Das Wassenberger Jugendhaus bietet als städtische Einrichtung zahlreiche
weitere (niedrigschwellige) Aktivitäten; detailliert sind diese nachzulesen auf
der Homepage www.cultureclash-wassenberg.de.
Ein großzügiges Angebot ist demzufolge bereits vorhanden. Dennoch
wird die Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg gGmbH – wie bisher – auch
bei neuen Veranstaltungen die Zielgruppe berücksichtigen. Ein weiterer umfassender
Handlungsbedarf kann vor diesen Hintergründen nicht erkannt werden.
1.2 Die SPD-Fraktion fordert, zur Verbesserung der Barrierefreiheit
Informationstafeln im Stadtgebiet mit einem QR-Code zu versehen, über den die
Möglichkeit bestehen soll, Texte in verschiedenen Sprachen zu lesen oder sich
anzuhören.
Anmerkung:
Vor dem Hintergrund der verhältnismäßig aufwendigen Überarbeitung
sämtlicher im Stadtgebiet vorhandener Tafeln wurde bislang auf ein solches
Zusatzangebot verzichtet. Bei neu zu gestaltenden Informationsangeboten soll
jedoch ohnehin ein QR-Code zwecks digitalem Abruf berücksichtigt werden. Dies
erfolgt in Abhängigkeit der redaktionellen und technisch notwendigen Anpassung
der Homepage sowie im Zusammenhang mit einer möglichen Prädikatisierung als
Luftkurort, wonach auch entsprechende Informationsangebote neugestaltet
werden. Für Übersetzungen stehen dann allerdings bereits frei verfügbare
Angebote zur Verfügung, mit denen sich Informationen übersetzen ließen.
1.3 Die SPD-Fraktion regt die Schaffung öffentlicher Möglichkeiten für
Gesellschaftsspiele an, z.B. ein Tisch mit Dame- oder Backgammonfeld im Park
der Gartenachse oder ein großes auf einer Bodenfläche eingerichtetes
Schachbrett.
Anmerkung:
Die Realisierbarkeit entsprechender Angebote werden zu gegebener
Zeit geprüft. Auch liegen hierzu zwischenzeitlich Anregungen aus der
Öffentlichkeit vor. Es ist allerdings zu berücksichtigen, dass im Rahmen der
Planungen zur Prädikatisierung als Luftkurort sowie mit Bezug auf die
diesbezüglichen Voraussetzungen und Vorgaben die Bereiche der Gartenachse auch
eine Ruhe- und Erholungsfunktion einnehmen. Ein dortiges Überangebot sowie
hochfrequentierte Zusatzangebote – vor allem in den als Aushängeschilder wahrgenommenen
Flächen – sind insoweit auf ein notwendiges Maß zu reduzieren.
1.4 Die SPD-Fraktion regt ein Benefizkonzert im Jahr 2023 in
Wassenberg zu Gunsten der Menschen in der Ukraine an.
Anmerkung:
Anstelle eines eigenen Benefiz-Konzerts, dessen Organisation mit
viel Aufwand und Kosten verbunden wäre, wird seitens der Kunst, Kultur und
Heimatpflege Wassenberg gGmbH zum Beispiel bei Hutkonzerten für Betroffene
gesammelt.
1.5 Die WfW-Fraktion wünscht, dass die Verwaltung ein Programm zur
Förderung des Ehrenamtes erarbeitet.
Anmerkung:
Für Juni 2023 ist bereits ein Ehrenamtsfest in Birgelen angedacht
bzw. in Vorbereitung. Weitere Instrumente zur Förderung (Vereinsförderung usw.)
sind bereits umgesetzt.
1.6 Die WfW-Fraktion regt an, die Augmented Reality Angebote im
Stadtgebiet auszubauen.
Anmerkung:
Im Zusammenhang mit der Erweiterung von AR-Angeboten im
Stadtgebiet wurde ausgehend von einem entsprechenden Antrag bereits im letzten
Jahr zwischen der WFW-Fraktion und der Verwaltung vereinbart, dass AR-Modelle
in Zukunft anlassbezogen berücksichtigt werden sollen. Dies wird zum Beispiel
auch bei den Planungen der Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg gGmbH
bedacht. “Augmented Reality“-Angebote wurden jedoch leider seit März 2023 durch
den hiesigen Vertragspartner aus Kostengründen eingestellt. Andere Anbieter
bzw. alternative Umsetzungen werden zurzeit als zu hochpreisig bewertet.
3.
Soziales und Asyl
3.3 Zur
Förderung der Integration von geflüchteten Menschen schlägt die WFW-Fraktion
ein “Fest der Kulturen“ in der Qualität des Schlemmermarktes vor.
Anmerkung:
Ein “Fest der Kulturen“ ist in der verlangten Qualität des Schlemmermarktes
durch die Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg gGmbH aufgrund des enormen
Aufwands und der enormen Kosten nicht realisierbar. In der Vergangenheit
durchgeführte Veranstaltungen ließen eine größere Resonanz zudem vermissen.
Eine Veranstaltung muss jedoch nicht zwingend von städtischer Seite bzw. aus
öffentlichen Mitteln durchgeführt werden. Sofern demnach eine Organisation in
eigener Verantwortung/Veranlassung angedacht wird, stehen die Mitarbeitenden
der KKHW gGmbH gerne beratend zur Seite.
6.
Hochwasser und Katastrophenschutz
6.3 Die
WfW-Fraktion regt an, dass Maßnahmen zur Krisenbewältigung (im Rahmen des
Stabes für außergewöhnliche Ereignisse) überarbeitet sowie regelmäßig und
gezielt trainiert werden.
Anmerkung:
Der Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) ist eingerichtet
und obliegt der Organisationshoheit des Bürgermeisters. Unabhängig davon wird
die Zusammensetzung und die Arbeit des SAE fortlaufend überprüft, angepasst und
weiterentwickelt. Dies erfolgt zudem in fortlaufendem Austausch mit anderen
Beteiligten wie der Feuerwehr und dem für den Katastrophenschutz zuständigen
Kreis Heinsberg, wozu regelmäßige Besprechungen stattfinden. In diesem Rahmen
werden die angeregten Punkte ohnehin bereits aufgegriffen.