Sitzung: 09.02.2023 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 30
Vorlage: BV/FB1/005/2023
Der Rat nimmt die
Beschlussvorlage mit folgendem Inhalt zur Kenntnis:
Sachverhalt:
Der
Stadtverordnete Jan Steinhage ist zwischenzeitlich aus der Fraktion „Krethi
& Plethi“ ausgeschieden. Herr Steinhage ist seitens der vorgenannten
Fraktion als stellvertretendes Mitglied für den Beirat der Kunst, Kultur und
Heimatpflege Wassenberg gGmbH benannt und in der Folge vom Rat der Stadt
Wassenberg als stellvertretendes Mitglied bestellt worden.
Durch das
Ausscheiden aus der Fraktion ist nunmehr eine Nachbesetzung vorgesehen. Gemäß §
8 Abs. 1 der Satzung der Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg gGmbH
besteht der Beirat aus dessen Vorsitzenden und mindestens weiteren drei
Mitgliedern, welche vom Rat der Stadt Wassenberg bestellt werden. Der Beirat setzt
sich aus vertretungsberechtigten Mitgliedern der im Rat der Stadt Wassenberg
vertretenen Fraktionen zusammen. Die jeweilige Anzahl der
vertretungsberechtigten Beiratsmitglieder bestimmt sich nach der Sitzverteilung
im Rat. Für die Fraktion „Krethi & Plethi“ ist aufgrund der Fraktionsgröße
(unter einem Viertel der Gesamtzahl der Ratsmitglieder) ein Mitglied sowie eine
Stellvertretung bestellt worden. Die Fraktion „Krethi & Plethi“ ist gemäß §
8 Abs. 1 S. 4 Satzung der Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg gGmbH
vorschlagsberechtigt.
Nach erfolgter
Anfrage bei der Fraktion wird Herr Stadtverordneter Björn Neyka-Menger als
neues stellvertretendes Mitglied des Beirats der Kunst, Kultur und Heimatpflege
Wassenberg gGmbH vorgeschlagen.
Beschluss: (einstimmig)
Herr Stadtverordneter Björn Neyka-Menger wird anstelle des Herrn
Stadtverordneten Jan Steinhage als stellvertretendes Mitglied des Beirates der
Kunst, Kultur und Heimatpflege Wassenberg gGmbH bestellt.