Sitzung: 15.12.2022 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Bürgermeister Maurer gibt folgende Anträge und Mitteilungen bekannt:
Bürgermeister Maurer gibt
folgende Anträge und Mitteilungen bekannt:
- Bürgermeister
Maurer teilt mit, dass die Bezirksregierung Köln zwischenzeitlich
antragsgemäß den Zuwendungsbescheid entsprechend dem vom Rat beschlossenen
Wiederaufbauplan der öffentlichen Infrastruktur in Höhe von rd. 840.000,00
€ erlassen hat.
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2022 betreffend Erstellung eines kommunalen Wärmeplans für das Stadtgebiet Wassenberg (Anlage 1).
- Antrag der Fraktion Krethi & Plethi vom 22.11.2022 betreffend Ernennung des Alt-Bürgermeisters Manfred Winkens zum Ehrenbürgermeister (Anlage 2).
- Schreiben der WFW-Fraktion vom 05.12.2022 betreffend Ausscheiden der sachk. Bürgerin Kirsten Auras aufgrund eines Wegzugs aus dem Stadtgebiet Wassenberg und deren Nachbesetzung (Anlage 3).
Es wird auf TOP 20 dieser
Sitzung verwiesen.
- Antrag
der FDP-Fraktion und der WFW-Fraktion vom 14.12.2022 betreffend
Einrichtung eines zeitlich begrenzten Parkens mit Parkscheibe auf dem
Parkplatz „Burgstraße/Roermonder Straße“ (Anlage 4).
- Schreiben
der Fraktion Krethi & Plethi vom 15.12.2022 betreffend Austritt des
Stadtverordneten Jan Steinhage aus der Fraktion Krethi & Plethi und
Nachbesetzung der Position des stv. Fraktionsvorsitzenden durch
Stadtverordneten Neyka-Menger (Anlage
5).
Auf Nachfrage des Bürgermeisters bestätigt Stadtverordneter Steinhage, dass er mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion Krethi & Plethi ausgetreten ist, er aber sein Mandat als fraktionsloses Mitglied des Rates behält.