Sitzung: 23.11.2022 Ausschuss für Bildung, Soziales und Generationenfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Gem. § 67 Abs. 3 i. V. m. § 58 Abs. 2 Satz 1 der
Gemeindeordnung NRW wird der sachkundige Bürger Peter Weyermanns von der
Vorsitzenden Silke Vieten eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen
und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtung kann in der Weise vollzogen
werden, dass die Ausschussvorsitzende den Anwesenden bittet, sich von seinem
Sitz zu erheben und der sachkundige Bürger sein Einverständnis mit folgender
Formel bekundet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten
und meine Pflichten zum Wohle der Stadt
Wassenberg erfüllen werde.“
Die Ausschussvorsitzende stellt anschließend fest, dass das
Ratsmitglied damit in sein Amt eingeführt ist.
Der anwesende sachkundige Bürger, Peter Weyermanns, wird von der
Ausschussvorsitzenden nach vorne gebeten und im Ausschuss für Bildung, Soziales
und Generationenfragen eingeführt, sowie zur gesetzmäßigen und gewissenhaften
Wahrnehmung seiner Aufgaben, durch Nachsprechen folgender Verpflichtungsformel,
wie folgt verpflichtet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Anschließend stellt die Ausschussvorsitzende fest, dass der sachkundige Bürger, Peter Weyermanns, in sein Amt eingeführt ist, heißt ihn herzlich willkommen und wünscht ihm bei der Arbeit viel Erfolg.