Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

Gem. § 67 Abs. 3 i. V. m. § 58 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung NRW wird der sachkundige Bürger Peter Weyermanns von der Vorsitzenden Silke Vieten eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

 

Die vorgeschriebene Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden, dass die Ausschussvorsitzende den Anwesenden bittet, sich von seinem Sitz zu erheben und der sachkundige Bürger sein Einverständnis mit folgender Formel bekundet:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine  Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“

 

Die Ausschussvorsitzende stellt anschließend fest, dass das Ratsmitglied damit in sein Amt eingeführt ist.

Der anwesende sachkundige Bürger, Peter Weyermanns, wird von der Ausschussvorsitzenden nach vorne gebeten und im Ausschuss für Bildung, Soziales und Generationenfragen eingeführt, sowie zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben, durch Nachsprechen folgender Verpflichtungsformel, wie folgt verpflichtet:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“

 

Anschließend stellt die Ausschussvorsitzende fest, dass der sachkundige Bürger, Peter Weyermanns, in sein Amt eingeführt ist, heißt ihn herzlich willkommen und wünscht ihm bei der Arbeit viel Erfolg.