Der Bürgermeister gibt folgende Anträge und Mitteilungen bekannt:

 

1.      Stellungnahme des Kreises Heinsberg zur Haushaltssatzung der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2022 vom 17.01.2022 (Anlage 1).

 

2.      Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Verkehrskonzept der Stadt Wassenberg vom 13.01.2022 (Anlage 2).

 

3.      Stellungnahme der Fraktion Krethi & Plethi/ Die Linke zum Verkehrskonzept der Stadt Wassenberg vom 02.02.2022 (Anlage 3).

 

4.      Stellungnahme der WFW-Fraktion zum Verkehrskonzept der Stadt Wassenberg vom 05.02.2022 (Anlage 4).

 

5.      Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Verkehrskonzept der Stadt Wassenberg vom 01.02.2022 (Anlage 5).

 

6.      Antrag gem. § 24 GO NRW einer Bürgerin vom 20.12.2021 betreffend Einführung von Lolli-PCR-Pooltests in den Kindergärten im Stadtgebiet Wassenberg (Anlage 6).

 

Bürgermeister Maurer verweist auf den Tagesordnungspunkt 6 dieser Ratssitzung.

 

7.      Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2022 betreffend Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Leichweg (Anlage 7).

 

Bürgermeister Maurer verweist auf den Tagesordnungspunkt 4 dieser Ratssitzung.

 

8.      Antrag der Fraktion Krethi & Plethi/ Die Linke vom 31.01.2022 betreffend Bushaltestellen (Anlage 8).

 

9.      Antrag der Fraktion Krethi & Plethi/ Die Linke vom 01.02.2022 betreffend Grüne Stadt – Green City (Anlage 9).

 

10.  Antrag der Fraktion Krethi & Plethi/ Die Linke vom 03.02.2022 betreffend „Flugtaxi“-Modern Urban Mobility (Anlage 10).

 

11.  Antrag der Stadtverordneten Irmgard Stieding vom 31.01.2022 betreffend Verlängerung der Corona-Hilfen für Vereine im Jahr 2022 (Anlage 11).

 

12.  Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2022 betreffend Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Wassenberg – Steuerbefreiung für Assistenzhunde (Anlage 12).

 

13.  Stellungnahme und Anträge der CDU-Fraktion vom 10.02.2022 betreffend Spielplatzkonzept für das Stadtgebiet Wassenberg (Anlage 13).

 

14.  Bürgermeister Maurer erklärt, dass die WFW-Fraktion ihren Antrag vom 03.12.2019 betreffend Erweiterung des AR-Angebotes auf dem neu errichteten Calisthenicsplatz zurückgenommen hat. Mit der Verwaltung wurde vereinbart, dass das AR-Angebot in Zukunft anlassbezogen berücksichtigt werden soll. Dies wird durch die WFW-Fraktion bestätigt.

 

15.  Nachrichtlich: Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Verkehrskonzept der Stadt Wassenberg vom 11.02.2022 (Anlage 14).

 

 

Bürgermeister Maurer begrüßt Herrn Sepp Becker.

 

Bürgermeister Maurer gratuliert dem Ehrenbürger der Stadt Wassenberg, Herrn Sepp Becker, im Namen des Stadtrates sowie aller Wassenberger Bürgerinnen und Bürger zur Verleihung des Rheinlandtalers in der Kategorie „Kultur“ durch den LVR am 26.01.2022.  Der Bürgermeister verliest einen Ausschnitt der Laudatio des stv. Vorsitzenden des Landschaftsverbandes Rheinland, Herrn Prof. Dr. Wilhelm (Anlage 15 – ganze Laudatio). Herr Maurer bittet Herrn Becker nach vorne zu kommen und überreicht ihm einen Blumenstrauß sowie ein Präsent. Herr Becker bedankt sich beim Rat und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.