Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Rat nimmt die Vorlage der Verwaltung mit folgendem Inhalt zur Kenntnis:

 

Sachverhalt:

Mit Mandatsniederlegung vom 28.10.2021 ist Frau Pia Schmitz zum 28.10.2021 aus dem Rat der Stadt Wassenberg ausgeschieden.

 

Herr Jan Steinhage hat im Zuge der Ersatzbestimmung von Vertretern am 03.11.2021 gegenüber dem Wahlleiter die Annahme der Wahl erklärt.

 

Stadtverordneter Steinhage wird in der Ratssitzung gemäß § 67 Abs. 3 GO NRW durch den Bürgermeister in sein Amt als Stadtverordneter eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

 

Verpflichtungsformel:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“

 

Bürgermeister Maurer bittet den Rat, sich von den Plätzen zu erheben. Stadtverordneter Steinhage spricht dem Bürgermeister die Eidesformel nach. Bürgermeister Maurer stellt anschließend fest, dass Herr Steinhage in sein Amt eingeführt ist und gratuliert ihm hierzu.