Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Bürgermeister gibt folgende Anträge und Mitteilungen bekannt:

 

1.      Der neu geschaffene Calisthenics-Platz an der Pontorsonallee ist am 07.10.2021 freigegeben worden. Die Errichtung geht zurück auf einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen WFW und FDP vom 12.06.2017.

 

2.      Die Förderbescheide zum Einbau stationärer Lüftungsanlagen in allen Grundschulen und im städtischen Kindergarten Steinkirchen über rund 1,8 Mio. € sind am 18.10.2021 eingegangen. Der Eigenanteil der Stadt Wassenberg wurde im Haushalt 2022 eingeplant.

 

3.      Die Verwaltung hat betreffend das Thema „Luftkurort“ Zwischenmitteilungen der Luftmessungen eingeholt. Die Ergebnisse liegen an allen Messpunkten deutlich unter den zulässigen Höchstgrenzen. Die Messungen dauern noch rund zwei Monate an.

 

4.      Mitteilung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Wassenberg vom 27.10.2021 betreffend Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen (jährlich am 25. November) (Anlage 1).

 

5.      Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2021 betreffend Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren bei begrünten Dachflächen (Anlage 2).

 

6.      Mitteilung der Stadtverordneten Frau Pia Schmitz vom 28.10.2021 betreffend Rücktritt als Mitglied des Rates der Stadt Wassenberg (Anlage 3).

 

7.      Erklärung über die Annahme der Wahl des Herrn Jan Steinhage im Zuge der Ersatzbestimmung von Vertretern bei der Kommunalwahl 2020 vom 03.11.2021 (Anlage 4).