Sitzung: 16.06.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB3/018/2021
Der Ausschuss nimmt
die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Für die Sitzung des
HFA am 04.05.2021 wurde zum Antrag der WFW vom 09.09.2020 der
Beschlussvorschlag erstellt, dem Antrag der WFW-Fraktion auf Schaffung und Bau
von Parkplätzen im Umfeld des Wohnbereiches „Kleeblattsiedlung“ nicht zu
entsprechen. Auf die Begründung in der Vorlage zum 04.05.2021 wird verwiesen.
In der Sitzung am
04.05.2021 zog Stadtverordneter Vaßen für die WFW den Antrag zurück und bat um
Prüfung, wo Parkmöglichkeiten für die Bewohner des Siedlungsbereiches bestehen.
Da bereits für den
ursprünglichen Antrag der WFW als auch alternativ durch die Verwaltung geprüfte
Flächen im unmittelbaren Umfeld der Wohnsiedlung für eine Nutzung oder
Umgestaltung zu Parkflächen ausscheiden, muss i.S. des Antragbegehrens darauf
verwiesen werden, vorhandene öffentliche Parkflächen in Anspruch zu nehmen. So
kann beispielsweise der Parkplatz Am Neumarkt, der in zumutbarer Entfernung zur
Wohnsiedlung liegt, zum Parken genutzt werden.
Aus Sicht der
Verwaltung ist der Antrag auf Schaffung und Bau von Parkplätzen bzw. Prüfung
von Parkmöglichkeiten hiermit abschließend behandelt.
Stadtverordneter Lengersdorf (WFW) ist mit der abschließenden Prüfung der Verwaltung einverstanden.