Sitzung: 05.05.2021 Ausschuss für Planen, Bauen und Umweltangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB6/007/2021
Sachverhalt:
In der Ratssitzung am 17.12.2020 wurden die sachkundigen Bürger/innen
sowie deren Vertreter in den Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss gewählt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden,
dass der Ausschussvorsitzende die Anwesenden bittet, sich von den Sitzen zu
erheben und alle sachkundigen Bürger/innen ihr Einverständnis mit folgender
Formel bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und
Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze
beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.
Der Ausschussvorsitzende stellt anschließend fest, dass die sachkundigen
Bürger/innen damit in ihr Amt eingeführt sind.
Die anwesenden sachkundigen Bürger/innen sowie die
anwesenden Stellvertreter/innen werden vom Ausschussvorsitzenden nach vorne
gebeten und im Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss eingeführt sowie zur
gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben, durch Nachsprechen
folgender Verpflichtungsformel, wie folgt verpflichtet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass die sachkundigen Bürger/innen und die Vertreter/innen in ihr Amt eingeführt sind, heißt sie herzlich willkommen und wünscht ihnen bei der Arbeit viel Erfolg.
Anmerkung:
Die einzelnen Niederschriften über die jeweilige Verpflichtung sind dem Originalprotokoll beigefügt.