Sachverhalt:

In der Ratssitzung am 17.12.2020 wurden die sachkundigen Bürger/innen sowie deren Vertreter in den Bauausschuss gewählt.

Die vorgeschriebene Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden, dass der Ausschussvorsitzende die Anwesenden bittet, sich von den Sitzen zu erheben und alle sachkundigen Bürger/innen ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.

Der Ausschussvorsitzende stellt anschließend fest, dass die sachkundigen Bürger/innen damit in ihr Amt eingeführt sind.

Die anwesenden sachkundigen Bürger/innen sowie die anwesenden Stellvertreter/innen werden vom Ausschussvorsitzenden nach vorne gebeten und im Bauausschuss eingeführt sowie zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben, durch Nachsprechen folgender Verpflichtungsformel, wie folgt verpflichtet:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“

Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass die sachkundigen Bürger/innen und die Vertreter/innen in ihr Amt eingeführt sind, heißt sie herzlich willkommen und wünscht ihnen bei der Arbeit viel Erfolgt

Anmerkung:

Die einzelnen Niederschriften über die jeweilige Verpflichtung sind dem Originalprotokoll beigefügt.