Der Bürgermeister gibt folgende Anträge und Mitteilungen bekannt:

 

1.      Stellungnahme des Kreises Heinsberg zur Haushaltssatzung der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2021 vom 18.02.2021 (Anlage 1)

 

2.      Anfrage der Fraktion „Krethi & Plethi/Die Linke“ vom 25.02.2021 betreffend digitale Endgeräte in den Schulen (Anlage 2) –

Bürgermeister Maurer verweist hierbei auf sein Antwortschreiben vom 04.03.2021 (Anlage 3)

 

3.      Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2021 betreffend Ausweisung von Wander- und Spazierrouten durch die Stadt Wassenberg (Anlage 4)

 

4.      Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2021 betreffend Errichtung kostenloser öffentlicher Grillplätze im Stadtgebiet Wassenberg (Anlage 5)

 

5.      Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2021 betreffend Errichtung kostenloser öffentlicher Grillplätze im Stadtgebiet Wassenberg (Anlage 6)

 

6.      Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2021 betreffend Regenbogenbeflaggung zum IDAHOBIT am Rathaus der Stadt Wassenberg (Anlage 7)

 

7.      Antrag der Fraktion „Krethi & Plethi/ Die Linke“ vom 09.03.2021 betreffend Förderprogramm zur Entsiegelung von Vorgärten (Anlage 8)

 

8.      Antrag der Fraktion „Krethi & Plethi/ Die Linke“ vom 11.03.2021 betreffend öffentlicher Trinkbrunnen in Wassenberg (Anlage 9)

 

9.      Anfrage der Fraktion „Krethi & Plethi/ Die Linke“ vom 22.03.2021 betreffend Umgang mit Fraktionsanträgen (Anlage 10) –

Bürgermeister Maurer verweist auf sein Antwortschreiben vom 22.03.2021 (Anlage 11)

10.  Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2021 betreffend Änderung der Stellplätze in Wassenberg vor dem Gebäude Graf-Gerhard-Straße 33 (Park-Apotheke) (Anlage 12)

 

11.  Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2021 betreffend Erneuerung der Fahrbahn Karkener Straße (Steinkirchen nach Karken bis Rurbrücke) einschließlich Neubau eines Radweges (Anlage 13)

 

12.  Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2021 betreffend Verkehrssicherung an der Kindertagesstätte Steinkirchen (Anlage 14)

 

13.  Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2021 betreffend Erarbeitung eines Konzeptes zur Einführung einer Wassenberg Card zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie (Anlage 15)

 

14.  Antrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 22.03.2021 betreffend Skate-Anlage auf dem erweiterten Schulgelände der Betty-Reis-Gesamtschule Wassenberg (Anlage 16)

 

15.  Aktenvermerk des Fachbereiches 5 – Finanzen vom 22.03.2021 betreffend „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte“ –

Bürgermeister Maurer gibt folgendes bekannt: „Die Stadt hat mit Antrag vom 19.03.2021 eine Zuwendung aus dem Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte in NRW beantragt.“ (Anlage 17)

 

16.  Mitteilung des Bürgermeisters betreffend Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 27.01.2021 betreffend „Amtsblatt als Newsletter“ –

die Umsetzung zum Erhalt des Amtsblattes als Newsletter wurde vom Fachbereich 1 eingerichtet; die Anmeldung für den E-Mail-Versand ist über die Internetseite der Stadt Wassenberg ab sofort kostenlos möglich.