Bürgermeister Winkens gibt folgende Anträge und Mitteilungen zur Kenntnis:

 

1.   Bürgermeister Winkens teilt mit, dass ein Image-Film über Wassenberg von Herrn Fabian Ortleb erstellt wurde, der im Folgenden präsentiert werde. Im Folgenden wird der Image-Film vorgeführt. Nach Beendigung bedankt er sich bei Herrn Ortleb für die anschauliche Präsentation von Wassenberg.

 

2.      Er teilt mit, dass die Stadt Wassenberg im nächsten Jahr an die Floriade Welt-Garten-Expo in Venlo teilnehmen werde. Das Land Nordrhein-Westfalen habe dort einen Stand und die Stadt Wassenberg werde dort eine Woche  vom 30.07. – 05.08.2012 präsent sein.

 

3.      Des Weiteren teilt er mit, dass lt. Mitteilung des Fachbereiches 4 vom 13.12.2011 der Zuwendungsbescheid für den III. Bauabschnitt der Stadtkernsanierung vorliege. (Anlage 1)

 

4.      Antrag des Stadtdirektors a. D. Walter Windeln vom 25.11.2011 bezüglich der Bildung von zwei Ortschaften aus der Ortschaft Wassenberg (Anlage 2)
Antrags-Nr. AN/FB2/025/2011

 

5.      Antrag der NABU Naturschutzstation Haus Wildenrath vom 01.12.2011 auf Unterstützung der Eröffnungsfeier des 1. Rheinischen Obstsortengartens (Anlage 3)

Antrags-Nr. AN/FB4/027/2011

6.      Antrag der Frau Bärbel Stangier vom 15.11.2011 zur Bekämpfung von Hundekot auf öffentlichen Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Wassenberg (Anlage 4)

Antrags-Nr. AN/FB3/024/2011

 

7.   Antrag der Frau Bärbel Stangier vom 02.12.2011 (Eingangsstempel) auf Durchführung einer straßenbaulichen Maßnahme (Anlage 5)

Antrags-Nr. AN/FB4/028/2011

 

8.      Antrag der CDU-Ortsverbandes Orsbeck vom 21.11.2011 zur Errichtung eines behindertengerechten Eingangs zur Turnhalle/Mehrzweckhalle Orsbeck (Anlage 6)

Antrags-Nr. AN/FB2/029/2011

 

9.   Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2011 auf Mittelbereitstellung für die Folgenutzung „Altes Freibad“ (Anlage 7)

AN/FB4/030/2011

10.   Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2011 auf Prüfung über Teilnahme an Aktionen gegen Extremismus (Anlage 8)

AN-Nr. AN/FB3/031/2011

 

11.   Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2011 auf Prüfung der Rechtslage für die Dichtheitsprüfungen (Anlage 9)

AN-Nr. AN/SBW/032/2011

 

12.    Mitteilung der ESW vom 06.12.2011 auf Ausschüttung des Gewinnanteiles für das Geschäftsjahr 2010 (Anlage 10)

13.    Schreiben des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 09.12.2011 bezüglich des Städtepaketes Stadtfinanzen: Konsolidierung kommunaler Haushalte und Stärkung kommunaler Demokratie (Anlage 11)

14.    Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2011 zur Ratssitzung vom 07.07.2011 betreffend den Sachstandsbericht zu verschiedenen Anträgen (Anlage 12)

AN-Nr. AN/FB1/018/2011

Bürgermeister Winkens nimmt wie folgt Stellung:

 

Der Ordnungsdienst soll weiterhin wie bisher durch Herrn Louis und einer externe Firma ausgeführt werden. Man werde die Problematik allerdings auf den Prüfstand bringen.

 

15.   Die folgenden Anträge der FDP-Fraktion sollen nach und nach abgearbeitet werden:

 

a)     Antrag vom 22.03.2011 auf Bildung einer städtischen GmbH für die Aufgabenbereiche „Kultur, Tourismus, Stadtmarketing und Märkte“ (Anlage 13)

AN-Nr. AN/FB1/033/2011

b)     Antrag vom 07.04.2011 (Ratssitzung) zur Erstellung eines mittel- und langfristigen Konzeptes Wassenberger Feuerwehr (Anlage 14)

AN-Nr. AN/FB3/034/2011

c)      Antrag vom 07.04.2011 (Ratssitzung) betreffend einer mobilen Schlittschuhbahn (Anlage 15)

AN-Nr. AN/FB4/035/2011

d)     Antrag vom 25.06.2011zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Zertifizierung gemäß den Güte- und Prüfbestimmungen für mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen (Anlage 16)

AN-Nr. AN/FB1/036/2011

 

16.   Er gibt bekannt, dass die Ratssitzungen für das Jahr 2012 terminiert wurden. Der Kalender ist als Anlage beigefügt. (Anlage 17)

 

Stadtverordnete Stangier teilt mit, dass sie mit dem zuständigen Sachbearbeiter für das Tierheim Kirchhoven beim Kreis gesprochen habe. Dieser habe mitgeteilt, dass noch eine Rechnung in Höhe von 6.409,21 € offen sei.

 

Die Verwaltung sagt eine kurzfristige Überprüfung zu.