TOP Ö 2: Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Waltraud Kurth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis. Darin wird Folgendes mitgeteilt:

 

Sachverhalt:

 

Mit Mandatsniederlegung vom 25.02.2019 ist Herr Peter Hubert Minkenberg zum 31.03.2019 aus dem Rat der Stadt Wassenberg ausgeschieden.

 

Frau Waltraud Kurth hat im Zuge der Ersatzbestimmung von Vertretern am 15.03.2019 gegenüber dem Wahleiter die Annahme der Wahl erklärt.

 

Stadtverordnete Kurth wird in der Ratssitzung gemäß § 67 Abs. 3 GO NW durch den Bürgermeister in ihr Amt als Stadtverordnete eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

 

Verpflichtungsformel:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“

 

Bürgermeister Winkens teilt mit, dass Frau Waltraud Kurth im Zuge der Ersatzbestimmung von Vertretern am 15.03.2019 gegenüber dem Wahlleiter die Annahme der Wahl erklärt habe.

 

Nach dem Nachsprechen der Verpflichtungsformel wird die Verpflichtung vom Bürgermeister durch Handschlag bekräftigt. Bürgermeister Winkens heißt die Stadtverordnete im Rat der Stadt Wassenberg herzlich willkommen. Anschließend hat die Stadtverordnete die Niederschrift über die Verpflichtung unterschrieben.

 

Anmerkung: Die unterschriebene Niederschrift ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.