Sitzung: 09.05.2019 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: MV/FB1/004/2019
Der Rat nimmt die
Mitteilungsvorlage zur Kenntnis. Darin wird Folgendes mitgeteilt:
Sachverhalt:
Mit Mandatsniederlegung vom 25.02.2019 ist Herr Peter Hubert
Minkenberg zum 31.03.2019 aus dem Rat der Stadt Wassenberg ausgeschieden.
Frau Waltraud Kurth hat im Zuge der Ersatzbestimmung von Vertretern am
15.03.2019 gegenüber dem Wahleiter die Annahme der Wahl erklärt.
Stadtverordnete Kurth wird in der Ratssitzung gemäß § 67 Abs. 3 GO NW
durch den Bürgermeister in ihr Amt als Stadtverordnete eingeführt und zur
gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Verpflichtungsformel:
„Ich verpflichte
mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das
Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine
Pflichten zum Wohle der Stadt Wassenberg erfüllen werde.“
Bürgermeister Winkens teilt mit, dass Frau Waltraud
Kurth im Zuge der Ersatzbestimmung von Vertretern am 15.03.2019 gegenüber dem
Wahlleiter die Annahme der Wahl erklärt habe.
Nach dem Nachsprechen der Verpflichtungsformel wird die Verpflichtung vom Bürgermeister durch Handschlag bekräftigt. Bürgermeister Winkens heißt die Stadtverordnete im Rat der Stadt Wassenberg herzlich willkommen. Anschließend hat die Stadtverordnete die Niederschrift über die Verpflichtung unterschrieben.
Anmerkung: Die unterschriebene Niederschrift ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.