Sitzung: 09.05.2019 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 31
Vorlage: BV/FB1/025/2019
Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage mit folgendem
Inhalt zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Durch
Mandatsverzicht nach § 38 KWahlG vom 25.02.2019 ist Herr Peter Hubert
Minkenberg zum 31.03.2018 aus dem Rat der Stadt Wassenberg ausgeschieden.
Demzufolge ist eine Neubesetzung der nachstehenden Ausschüsse erforderlich:
Planungs-
und Umweltausschuss Mitglied
Bauausschuss Mitglied
Haupt- und
Finanzausschuss: stellvertretendes
Mitglied
Rechnungsprüfungsausschuss: stellvertretendes
Mitglied
Wirtschaftsförderungs-
und Grundstücksausschuss stellvertretendes
Mitglied
Das
Vorschlagsrecht zur Neubesetzung obliegt der SPD-Fraktion.
Hinweis:
Der
Bürgermeister ist nicht stimmberechtigt.
Die SPD-Fraktion teilt mit, dass
in allen Fällen Frau Kurth vorgeschlagen werde.
Beschluss: (einstimmig)
Für den
ausgeschiedenen Stadtverordneten Peter Hubert Minkenberg wird die
Stadtverordnete Waltraud Kurth in die folgenden Ausschüsse gewählt:
Planungs- und Umweltausschuss Mitglied
Bauausschuss Mitglied
Haupt- und Finanzausschuss: stellvertretendes
Mitglied
Rechnungsprüfungsausschuss: stellvertretendes
Mitglied
Wirtschaftsförderungs- und
Grundstücksausschuss stellvertretendes
Mitglied