Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der stv. Bürgermeister Winkens gibt folgende Anträge und Mitteilungen bekannt:

 

1.      Antrag des Herrn Willi Jakobs vom 08.09.2018 auf Errichtung einer Naturruhestätte in Wassenberg (Anlage 1)

AN/FB6/018/2018

 

2.      Anregung des SPD-OV Wassenberg vom 28.09.2018 gem. § 24 GO NRW auf Bewegung der mobilen Tröge mit kleinkronigen Bäumen für den Marktplatz Birgelen (Anlage 2)

AN/FB6/019/2018

 

3.      Antrag des SPD-OV Wassenberg vom 16.10.2018 gem. § 24 GO NRW betreffend die Schließung von Baulücken außerhalb des Siedlungsbereiches (Außenbereichssatzung) (Anlage 3)

AN/FB6/020/2018

 

4.      Antrag der Eheleuten Paul Oehlke, Wassenberg vom 16.10.2018 gem. § 24 GO NRW betreffend die Schließung von Baulücken außerhalb des Siedlungsbereiches (Außenbereichssatzung) (Anlage 4)

AN/FB6/023/2018

 

5.      Antrag des Herrn Peter Oehlke, Wassenberg vom 16.10.2018 gem. § 24 GO NRW betreffend die Schließung von Baulücken außerhalb des Siedlungsbereiches (Außenbereichssatzung) (Anlage 5)

AN/FB6/024/2018

 

6.      Antrag des Herrn Günter Graab, Heinsberg vom 19.10.2018 gem. § 24 GO NRW betreffend die Schließung von Baulücken außerhalb des Siedlungsbereiches (Außenbereichssatzung)  (Anlage 6)

AN/FB6/021/2018

 

7.      Antrag des Dorfverschönerungsvereins Ophoven e. V. vom 21.10.2018 auf finanzielle Förderung des DVV Ophoven zum Zwecke der Jugendarbeit und Jugendförderung 2018 (Anlage 7)

AN/FB4/022/2018

 

8.      Schreiben der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Wassenberg GmbH vom 23.10.2018 betreffend die Ausschüttung des Gewinnanteils für das Geschäftsjahr 2017 an die Stadt Wassenberg (Anlage 8)

 

9.      Anregung gem. § 24 GO NRW des Herrn Walter Senk und der Grundstückseigentümer der Südstraße vom 02.11.2018, sofort mehr Rücksicht auf die Zahlkraft der Bürger bei Straßenbauarbeit zu nehmen (Anlage 9)

AN/FB5/025/2018

 

10.  Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2018 in der Sitzung des Rates am 13.12.2018 zu beschließen, einen sog. „Heimat-Preis“ nach den Kriterien des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW in der Stadt Wassenberg auszuüben und die Verwaltung mit der Ausarbeitung von Preiskriterien zu beauftragen, über die sodann gesondert zu beschließen ist. (Anlage 10)

AN/FB1/026/2018

 

 

Stadtverordnete Beckers fragt an, warum sie bis heute keine Stellungnahme zu ihrem Antrag vom 20.10.2017 auf Ausweisung eines Fußgängerüberweges im Sinne von § 26 StVO erhalten habe.

 

Stadtkämmerer Darius sagt zu, dass die Stellungnahme der Niederschrift beigefügt werde. (Anlage 11)