Sitzung: 08.11.2018 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Der stv. Bürgermeister Winkens gibt folgende Anträge und Mitteilungen bekannt:
1.
Antrag des Herrn
Willi Jakobs vom 08.09.2018 auf Errichtung einer Naturruhestätte in Wassenberg
(Anlage 1)
AN/FB6/018/2018
2.
Anregung des
SPD-OV Wassenberg vom 28.09.2018 gem. § 24 GO NRW auf Bewegung der mobilen
Tröge mit kleinkronigen Bäumen für den Marktplatz Birgelen (Anlage 2)
AN/FB6/019/2018
3.
Antrag des SPD-OV
Wassenberg vom 16.10.2018 gem. § 24 GO NRW betreffend die Schließung von
Baulücken außerhalb des Siedlungsbereiches (Außenbereichssatzung) (Anlage 3)
AN/FB6/020/2018
4.
Antrag der
Eheleuten Paul Oehlke, Wassenberg vom 16.10.2018 gem. § 24 GO NRW betreffend
die Schließung von Baulücken außerhalb des Siedlungsbereiches
(Außenbereichssatzung) (Anlage 4)
AN/FB6/023/2018
5.
Antrag des Herrn
Peter Oehlke, Wassenberg vom 16.10.2018 gem. § 24 GO NRW betreffend die
Schließung von Baulücken außerhalb des Siedlungsbereiches
(Außenbereichssatzung) (Anlage 5)
AN/FB6/024/2018
6.
Antrag des Herrn
Günter Graab, Heinsberg vom 19.10.2018 gem. § 24 GO NRW betreffend die
Schließung von Baulücken außerhalb des Siedlungsbereiches
(Außenbereichssatzung) (Anlage 6)
AN/FB6/021/2018
7.
Antrag des
Dorfverschönerungsvereins Ophoven e. V. vom 21.10.2018 auf finanzielle
Förderung des DVV Ophoven zum Zwecke der Jugendarbeit und Jugendförderung 2018
(Anlage 7)
AN/FB4/022/2018
8.
Schreiben der
Entwicklungsgesellschaft der Stadt Wassenberg GmbH vom 23.10.2018 betreffend
die Ausschüttung des Gewinnanteils für das Geschäftsjahr 2017 an die Stadt
Wassenberg (Anlage 8)
9.
Anregung gem. §
24 GO NRW des Herrn Walter Senk und der Grundstückseigentümer der Südstraße vom
02.11.2018, sofort mehr Rücksicht auf die Zahlkraft der Bürger bei
Straßenbauarbeit zu nehmen (Anlage 9)
AN/FB5/025/2018
10.
Antrag der
CDU-Fraktion vom 08.11.2018 in der Sitzung des Rates am 13.12.2018 zu
beschließen, einen sog. „Heimat-Preis“ nach den Kriterien des Ministeriums für
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW in der Stadt
Wassenberg auszuüben und die Verwaltung mit der Ausarbeitung von Preiskriterien
zu beauftragen, über die sodann gesondert zu beschließen ist. (Anlage 10)
AN/FB1/026/2018
Stadtverordnete
Beckers fragt an, warum sie bis heute keine Stellungnahme zu ihrem Antrag vom
20.10.2017 auf Ausweisung eines Fußgängerüberweges im Sinne von § 26 StVO
erhalten habe.
Stadtkämmerer
Darius sagt zu, dass die Stellungnahme der Niederschrift beigefügt werde.
(Anlage 11)