Sachverhalt:

Auf der Grundlage des Beschlusses des Planungs- und Umweltausschusses vom 19.10.2017  wurde die Entwurfsplanung (mit Varianten) in mehreren Abstimmungsgesprächen mit den Vertretern des Ortsringes erörtert.

Das Ergebnis dieser Abstimmungsgespräche wird die Planungsgruppe Scheller in der Sitzung vorstellen.

Dipl.-Ing. Scheller vom der Planungsgruppe Scheller, Niederkrüchten, stellt die abgestimmte Planung zur Umgestaltung des von-Rohmen-Platzes ausführlich vor.

Ortsvorsteher Beckers erklärt, dass die vorgestellte Planung mit dem Ortsring Orsbeck sowie den Stadtverordneten und sachkundigen Bürgern aus Orsbeck einvernehmlich abgestimmt wurde.

Weiterhin informiert er, dass gerade neu ein Städtebauförderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier NRW 2018“ aufgestellt worden sei und nun eine Fördermöglichkeit für die Plätze bestehe.

Stadtkämmerer Darius führt aus, dass bei Förderprogrammen die Herstellungskosten für Verkehrsflächen, die überwiegend dem Parken dienen, ausgenommen seien. Danach seien die Maßnahmen in Birgelen und Effeld erkennbar nicht förderfähig; zudem laufen bereits die Ausschreibungen. Für die Maßnahme in Orsbeck, zumindest für einen Teil der Maßnahme, werde man die Fördermöglichkeit prüfen.

Beschluss des Ausschusses:                       (einstimmig)

Der vorgestellten Planfassung zum Umbau des von-Rohmen-Platzes -im Stadtteil Orsbeck- wird zugestimmt. Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm für 2021 eingeplant. Bei der Haushaltsplanung 2019 ist zu prüfen, ob diese Maßnahme vorgezogen werden kann. Das Investitionsvolumen der Stadt wird für diese Maßnahme auf max. 225.000,00 € begrenzt; ein ggfls. zusätzlich benötigter Finanzbedarf ist vorher im Wege von Vereinbarungen mit Dritten abzusichern, bevor mit der Maßnahme begonnen wird.