Sitzung: 19.10.2017 Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV/SBW/074/2017
Sachverhalt:
Auf der Grundlage des
Beschlusses des Planungs- und Umweltausschusses vom 10.05.2017 wurde die
Entwurfsplanung (mit Varianten) in mehreren Abstimmungsgesprächen mit der
Aktionsgemeinschaft „Birgelen hat Zukunft“ erörtert.
Das Ergebnis dieser
Abstimmungsgespräche wird die Planungsgruppe Scheller in der Sitzung
vorstellen.
Die
mit der Aktionsgemeinschaft „Birgelen hat Zukunft“ abgestimmte Planung zum
Umbau eines weiterhin multifunktional nutzbaren „Marktplatzes Birgelen“ wird
von Herrn Dipl.-Ing. Scheller, Niederkrüchten, ausführlich vorgestellt.
Auch
diese Planung findet große Zustimmung aus der Mitte des Ausschusses.
Die vorgestellte Planung sowie die Raumfunktionsplanung für Veranstaltungen sind als Anlage 2 und 3 beigefügt.
Beschluss des Ausschusses: (einstimmig)
Der
vorgestellten Planfassung zum Umbau eines weiterhin multifunktional nutzbaren
„Marktplatzes Birgelen“ wird zugestimmt. Die Maßnahme ist bei der
Haushaltsplanung 2018 und der Fortschreibung des Investitionsprogramms bis 2021
zu berücksichtigen; Grundlage der Umsetzung der Maßnahme ist diese Planung,
dabei wird allerdings das Investitionsvolumen der Stadt auf max. 440.000,00
Euro begrenzt, der weitergehende Umfang ist vorher im Wege von Vereinbarungen
mit Dritten (z. B. Eigenleistungen und/oder Bereitstellung von Finanzmitteln)
abzusichern, bevor mit der Maßnahme begonnen wird.