Sachverhalt:

 

Auf der Grundlage des Beschlusses des Planungs- und Umweltausschusses vom 10.05.2017 wurde die Entwurfsplanung (mit Varianten) in mehreren Abstimmungsgesprächen mit den örtlichen Interessengruppen erörtert.

 

Das Ergebnis dieser Abstimmungsgespräche wird die Planungsgruppe Scheller in der Sitzung vorstellen.

 

Die mit den örtlichen Interessengruppen abgestimmte Planung zum Umbau eines weiterhin multifunktional nutzbaren „St.-Martinusplatzes Effeld“ wird von Herrn Dipl.-Ing. Scheller, Niederkrüchten, ausführlich vorgestellt.

 

Die vorgestellte Planung findet große Zustimmung aus der Mitte des Ausschusses.

 

Stadtverordneter Maurer erkundigt sich nach Zuschüssen oder Fördermöglichkeiten durch das Land NRW.

 

Stadtkämmerer Darius führt aus, dass Verkehrsflächen und damit auch öffentliche Parkplätze nicht zuwendungsfähig sind und somit eine Förderung leider nicht in Betracht komme.

 

Die vorgestellte Planung ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Beschluss des Ausschusses:               (einstimmig)

 

Der vorgestellten Planfassung zum Umbau eines weiterhin multifunktional nutzbaren „Martinusplatzes Effeld“ wird zugestimmt. Die Maßnahme ist bei der Haushaltsplanung 2018 und der Fortschreibung des Investitionsprogramms bis 2021 zu berücksichtigen; Grundlage der Umsetzung der Maßnahme ist diese Planung, dabei wird allerdings das Investitionsvolumen der Stadt auf max. 300.000,00 Euro begrenzt, der weitergehende Umfang ist vorher im Wege von Vereinbarungen mit Dritten (z. B. Eigenleistungen und/oder Bereitstellung von Finanzmitteln) abzusichern, bevor mit der Maßnahme begonnen wird.