Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage der Verwaltung mit folgendem Inhalt zur Kenntnis:

 

Sachverhalt:

Im Rahmen des Berichtswesens wird nunmehr wird der zweite Quartalsbericht für das Haushaltsjahr 2016 zum Stichtag 30.06.2016 vorgelegt.

Der Quartalsbericht soll zu diesem Zeitpunkt eine aktuelle Einschätzung über die weitere Gesamtentwicklung des Haushaltsjahres 2016 geben.

Die Haushaltsplanung des Jahres 2016 weist einen geplanten Jahresfehlbetrag in Höhe von rd. 495.000 € aus.

Gemäß der bisherigen lfd. Entwicklung im Jahr 2016 erscheint eine erhebliche Ergebnisverbesserung um rd. 1,112 Mio. € möglich. Das Haushaltsjahr 2016 würde somit statt eines Fehlbetrages einen Jahresüberschuss in Höhe von rd. 617.000 € ausweisen.

Wesentlicher Grund für die erhebliche Ergebnisverbesserung auch im Vergleich zur Einschätzung des vorigen Quartalsberichts ist ein Einmaleffekt, der zu Erträgen aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen in Höhe von rd. 511.000 € führt.

Weitere Verbesserungen des lfd. Ergebnisses entstehen zudem durch Mehrerträge bei der Gewerbesteuer, bei Zuweisungen und Gebühren.

Die weitere Ergebnisentwicklung wird im Quartalsbericht ausführlich erläutert.

Näher betrachtet werden im Bericht u. a. auch die aktuellen Entwicklungen im Asylbereich.

Der Quartalsbericht zum 30.06.2016 ist als Anlage beigefügt.

Alle Verständnisfragen aus der Mitte des Rates werden umfassend beantwortet.