Sitzung: 21.04.2016 Ausschuss für Planen, Bauen und Umweltangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV/FB6/020/2016
Sachverhalt:
Der
Planungs- und Umweltausschuss im Rat der Stadt Wassenberg hatte in seiner
Sitzung am 24. Februar 2016 unter dem Tagesordnungspunkt 5. den Beschluss zur
Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
gefasst.
Im
Rahmen der noch bis zum 15. April 2016 andauernden öffentlichen Auslegung
wurden bisher weder Anregungen noch Bedenken vorgebracht.
Die
Stellungnahme des Kreises Heinsberg vom 11.04.2016 (Anlage 1) beinhaltet
lediglich, dass die konkrete Ausbauplanung der Verkehrsflächen, insbesondere
die bauliche Gestaltung der Anbindung an das vorhandene Straßennetz,
rechtzeitig mit dem Straßenverkehrsamt des Kreises Heinsberg abzustimmen ist; dies
findet bereits Berücksichtigung in der Begründung im Unterpunkt 6.1 letzter
Absatz auf Seite 9.
Nachfolgende Anlagen
sind ferner beigefügt:
Anlage 2: Übersichtsplan des Plangebietes,
Anlage 3: Entwurf des Rechtsplanes,
Anlage 4: Entwurf der Begründung,
Anlage 5: Entwurf der planungsrechtlichen
Festsetzungen.
Beschluss des Ausschusses: (einstimmig)
a)
Ergebnis
der durchgeführten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Es liegen keine Anregungen und Bedenken
vor.
b)
Satzungsbeschluss
gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 85
„An der Haag“ in der Ortschaft Wassenberg wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
als Satzung beschlossen.