Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur Kenntnis. Darin wird Folgendes mitgeteilt:

 

Sachverhalt:

 

Der vorläufige Jahresabschluss der Stadt Wassenberg für das Haushaltsjahr 2015 wird gemäß § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW hiermit dem Rat der Stadt zugeleitet.

 

Das vorläufige Jahresergebnis 2015 der Stadt Wassenberg schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von rd. 502.000 €.

 

Gegenüber dem in der Haushaltsplanung 2015 vorgesehenen Fehlbetrag in Höhe von rd. 0,639 Mio. € bedeutet dies eine erhebliche Ergebnisverbesserung um rd. 1,141 Mio. €.

 

Neben der vorläufigen Ergebnisrechnung, Finanzrechnung und Schlussbilanz ist dem vorläufigen Jahresabschluss der Quartalsbericht im Rahmen des Finanzcontrollings zum 31.12.2015 beigefügt, in dem die Entwicklung des Jahresergebnisses 2015 ausführlich erläutert wird.

 

Im Wesentlichen ist jedoch eine Fortführung der bereits aus den vorigen Quartalsberichten bekannten Entwicklungen erfolgt.

Hervorzuheben sind hier die gestiegenen Erträge insbesondere aus der Gewerbesteuer, aber auch weitere Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken des Umlaufvermögens.

Hierdurch können auch Mehraufwendungen insbesondere im Asylbereich aber z. B. auch bei den Versorgungsaufwendungen ausgeglichen werden.

 

Zeitgleich mit der Zuleitung an den Rat der Stadt wird der vorläufige Jahresabschluss dem vom Rechnungsprüfungsausschuss beauftragten Wirtschaftsprüfer zur örtlichen Prüfung vorgelegt.

 

Stadtverordneter Gansweidt bedankt sich im Namen des Rates für das gut beleuchtete Jahresergebnis.

 

Die im Folgenden von den Stadtverordneten Gansweidt und Dohmen gesellten Fragen werden von Stadtkämmerer Darius und Fachbereichsleiter Winkens beantwortet.