Sitzung: 05.11.2015 Rat der Stadt Wassenberg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV/FB5/072/2015
Der Rat nimmt die Beschlussvorlage vom 26.10.2015 zur Kenntnis. Darin
wird Folgendes mitgeteilt:
Sachverhalt:
Mit Bescheid vom 08.10.2015 hat die Bezirksregierung
der Stadt Wassenberg den Bescheid über die Bereitstellung von Fördermitteln
gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
über insgesamt 1.308.803,03 Euro zur Durchführung förderfähiger Maßnahmen in
dem Zeitraum 30.06.2015 bis 31.12.2018 zukommen lassen. Die konkreten Maßnahmen
müssen Bestandteil der Haushaltssatzungen der Jahre 2016 bis 2018 sein. Dies
ist auch bei der Haushaltsplanung ab 2016 berücksichtigt worden. Der
Schwerpunkt der Maßnahmen liegt bei der energetischen Sanierung von Beleuchtungseinrichtungen,
bei der das größte Einsparpotential direkt ergebniswirksam erzielt werden kann
und durch die Förderung (Fördersatz 90 v. H.) zugleich die Abschreibungen
investiver energetischer Maßnahmen durch die gleichzeitige Auflösung aus der
Zuweisung zu bildender Sonderposten nahezu umfassend neutralisiert wird.
Bei Straßenbeleuchtungsmaßnahmen wird zudem noch der
Effekt erzielt, dass die Stadt noch schneller als geplant den Eigentumsanteil
an der Straßenbeleuchtungsanlage erhöht.
Gegenstand
dieser Beschlussvorlage ist lediglich, dass entsprechend der gesetzgeberischen
Vorgabe für die in 2015 (nach dem
30.06.2015) begonnenen Maßnahmen noch rein
formal ein Ratsbeschluss hinterlegt sein muss, da der bloße
Vergabebeschluss für die Zuordnung nicht ausreichend ist. Die Maßnahmen waren
teilweise bereits Bestandteil von Vergaben im Bauausschuss bzw. stehen noch in
den nächsten Wochen zur Vergabe an.
Das Gesamtvolumen der vorstehend genannten
Einzelmaßnahmen beträgt insgesamt brutto rd. 183.200,00 Euro und wird mit 90 v.
H. aus der Zuweisung finanziert.
Die konkreten Daten zur Wirtschaftlichkeit dieser
energetischen Sanierung der einzelnen 2015er Maßnahmen lauten wie folgt:
1. Energetische
Sanierung der Beleuchtung Sporthalle, GGS Wassenberg, Burgstraße
Verbrauch z.
Z. 16.762 kWh/a, nach Umrüstung 6.984 kWh/a, Investitionskosten rd. brutto
5.400,00 Euro
2. Energetische
Sanierung der Beleuchtung Sporthalle KGS Birgelen, Elsumer Weg
Verbrauch z.
Z. 19.381 kWh/a, nach Umrüstung 8.381 kWh/a, Investitionskosten rd. brutto
4.300,00 Euro
3. Energetische Sanierung der Beleuchtung Klassenräume
(6 NW-Räume), Betty-Reis-Gesamtschule, Birkenweg
Verbrauch z.
Z. 55.737 kWh/a, nach Umrüstung 18.830 kWh/a, Investitionskosten rd. brutto
32.000,00 Euro
4. Energetische Sanierung der Beleuchtung
Mensa/Forum, Betty-Reis-Gesamtschule, Birkenweg
Verbrauch z.
Z. 12.143 kWh/a, nach Umrüstung 3.588
kWh/a, Investitionskosten rd. brutto 14.400,00 Euro
5. Energetische
Sanierung der Beleuchtung Sporthalle I, Wassenberg, Bergstraße
Verbrauch z.
Z. 58.320 kWh/a, nach Umrüstung 25.920 kWh/a, Investitionskosten rd.
brutto 32.800,00 Euro
6.
Energetische Sanierung der Beleuchtung Klassenräume (16 Klassen), GGS
Wassenberg
(Gebäude Kirchstr., Poststraße und
Burgstraße)
Verbrauch z.
Z. 25.400 kWh/a, nach Umrüstung 8.500 kWh/a, Investitionskosten rd. brutto 35.000,00 Euro
7. Energetische
Sanierung der Beleuchtung Schulhof, Betty-Reis-Gesamtschule, Birkenweg
Verbrauch z.
Z. 9.520 kWh/a, nach Umrüstung 3.400 kWh/a, Investitionskosten rd. brutto 3.100,00 Euro
8.
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlage Erkelenzer Str., L 19,
Stadtteil
Myhl
Verbrauch z.
Z. 14.660 kWh/a, nach Umrüstung 6.922 kWh/a, Investitionskosten brutto 33.149,59 Euro
9.
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlage Busbahnhof/Park-
plätze/fußläufige Verbindungen, Erkelenzer
Str., Stadtteil Wassenberg
Verbrauch z.
Z. 21.586 kWh/a, nach Umrüstung 3.638 kWh/a, Investitionskosten brutto 22.982,71 Euro
Stadtverordneter Dohmen bedankt sich bei der Verwaltung für den sinnvoll erstellten Aufgabenkatalog.
Beschluss: (einstimmig)
Im Rahmen der
Fördermaßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz werden die
nachfolgend aufgeführten städtischen Einrichtungen und
Straßenbeleuchtungsanlagen in 2015 energetisch saniert.
1. Energetische
Sanierung der Beleuchtung Sporthalle, GGS Wassenberg, Burgstraße
2. Energetische
Sanierung der Beleuchtung Sporthalle KGS Birgelen, Elsumer Weg
3. Energetische
Sanierung der Beleuchtung Klassenräume (6 NW-Räume), Betty-Reis-
Gesamtschule, Birkenweg
4. Energetische
Sanierung der Beleuchtung Mensa/Forum, Betty-Reis-Gesamtschule,
Birkenweg
5. Energetische
Sanierung der Beleuchtung Sporthalle I, Wassenberg, Bergstraße
6. Energetische
Sanierung der Beleuchtung Klassenräume (16 Klassen), GGS Wassenberg
(Gebäude Kirchstr., Poststraße und
Burgstraße)
7. Energetische
Sanierung der Beleuchtung Schulhof, Betty-Reis-Gesamtschule, Birkenweg
8. Energetische
Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlage Erkelenzer Str., L 19, Stadtteil
Myhl
9. Energetische
Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlage Busbahnhof/Park-
plätze/fußläufige Verbindungen, Erkelenzer
Str., Stadtteil Wassenberg