Beschluss: zur Kenntnis genommen

Bürgermeister Winkens gibt folgende Anträge und Mitteilungen zur Kenntnis:

 

  1. Antrag des CDU-Ortsverbandes Wassenberg betreffend Verkehrssituation rund um die Südstraße (Anlage 1) AN/FB3/019/2014

 

  1. Mitteilung des CDU-Ortsverbandes Effeld betreffend Rundweg Effelder Waldsee (Anlage 2)

 

  1. Anregung und Beschwerde von Richard und Inge Wagner gem. §24 GO NRW i.V.m. §6 der Hauptsatzung der Stadt Wassenberg betreffend Grundstücksverkauf anl. der Planung eines Wendehammers, Flur 12, Parzelle 589/590 (Anlage 3) AN/FB6/017/2014

 

  1. Antrag des CDU-Ortsverbandes Myhl betreffend des Feuerwehrgerätehauses in Myhl (Anlage 4)

 

  1. Antrag des CDU-Ortsverbandes Birgelen betreffend Fahrbahnertüchtigung Zufahrt Sportplatz Birgelen (Anlage 5)

 

  1. Antrag des CDU-Ortsverbandes Ophoven auf Einrichtung von Hundetoiletten auf dem Bleekplatz und am Haus am See (Weiher/Rückhaltebecken) in Ophoven (Anlage 6)

 

  1. Antrag des CDU-Ortsverbandes Ophoven zur Aufbesserung des Feldweges mit einer Teerschicht; Sicherer Fuß- und Radweg zum Kindergarten Steinkirchen (Anlage 7)

 

  1. Mitteilung des FB 6 betreffend Studienarbeit Entwicklung Stadtkern „Wassenberg 2020“ (Anlage 8)

 

  1. Antrag des Stadtverordneten Torsten Lengersdorf zum Ausbau des Gehweges Oberer Weg bis Ossenbrucher Weg zur Schulwegsicherung (Anlage 9) AN/SBW/018/2014

 

Stadtverordnete Frau Dr. Beckers regt an, die Tagesordnung im Ratsinformationssystem in der gleichen Reihenfolge darzustellen wie in der Einladung.

Anmerkung der Verwaltung:

Nach Prüfung durch den zuständigen Fachbereich kann ein Unterschied in der Reihenfolge der Tagesordnung zwischen Einladung und Ratsinformationssystem nicht festgestellt werden.

 

Stadtverordneter Thissen fragt nach, ob bereits Ergebnisses bezüglich einer möglichen Finanzierung für eine Teilzeitstelle für die Schulsozialarbeit vorliegen.

 

Kämmerer Darius teilt mit, die Verwaltung prüfe, inwieweit Mittel zur Verfügung gestellt werden können, und erklärt, die Angelegenheit werde mit den Haushaltsberatungen thematisiert.

 

Auf Frage der Stadtverordneten Frau Dr. Beckers, ab wann der Bergfried wieder besichtigt werden kann, erklärt Bürgermeister Winkens, dass erst am kommenden Donnerstag (02.10.2014) nach einem Gespräch mit dem Heimatverein und abschließender Klärung der hausmeisterlichen Betreuung konkrete Aussagen getroffen werden können.

Anmerkung der Verwaltung:

Nach Auskunft des Fachbereiches 2 ist die Schließanlage zwischenzeitlich eingebaut und ein Schlüssel für den Bergfried ist an der Rezeption der Burg Wassenberg erhältlich.